Seit Anfang des Jahres fördert der Bund wieder den Kauf von E-Autos und Hybridfahrzeugen. In den Genuss dieser Kaufprämien kommen auch chinesische Fahrzeuge. Diese Tatsache nahm die AfD-Bundestagsfraktion zum Anlass, eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung (Drucksache 21/7768) zu richten. Die zentrale Frage darin lautet, „ob staatliche Kaufprämien für Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybride in ihrer derzeitigen Ausgestaltung mittelbar den Absatz preisgünstiger Importfahrzeuge aus China fördert und damit den angestrebten Erhalt einer wettbewerbsfähigen europäischen Automobilindustrie konterkariert“. Die Bundesregierung sieht in ihrer Antwort (Drucksache 21/8079) durch die Förderung von Elektrofahrzeugen keine Wettbewerbsvorteile für chinesische Autohersteller. Sie verweist auf die Zahlen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Danach seien (Stand 1. September) insgesamt der Kauf von 47 986 E-Autos gefördert worden. Diese seien zu 87 Prozent von Unternehmen mit Sitz außerhalb Chinas hergestellt worden. Größter Profiteur sei Volkswagen mit 11 680 geförderten Autos gewesen. Zum Vergleich: auf den chinesischen Konkurrenten BYD entfielen 2831 geförderte Modelle.
Info:
Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion: https://dserver.bundestag.de/btd/21/077/2107768.pdf
Die Antwort der Bundesregierung: https://dserver.bundestag.de/btd/21/080/2108079.pdf