ARTIKEL I Wirtschaftswaffen

China hat in den vergangenen sechs, sieben Jahren sein Arsenal an wirtschaftlichen Waffen erweitert. Eine Analyse dieses Arsenals nahmen die beiden Autoren Evan S. Medeiros und Andrew Polk vor. In einem längeren Artikel für die aktuelle Ausgabe von The Washington Quarterly sprechen sie von einer „entirely new collection of legal and regulating tools.“ China reagiere damit vor allem auf die wirtschaftlichen US-Sanktionen, die zwischen 2019 und 2022 gegen das Land verhängt wurden. Bei der Einführung neuer Sanktions-Instrumente orientiere sich China oft an den USA. Insgesamt listen die Autoren sieben wirtschaftliche Waffen Chinas auf. Eine davon ist The Unreliable Entity List, mit der Firmen sanktioniert werden, wie zum Beispiel die Rüstungshersteller Lockheed Martin und Raytheon, die Waffen nach Taiwan liefern. Durch das im Juni 2021 eingeführte Anti Foreign Sanctions Law werden vor allem US-Personen sanktioniert, die sich für die Reformbewegungen in Tibet, Hongkong und Xinjiang eingesetzt haben. Das seit Dezember 2024 gültige Tariff Law erlaubt die Einführung von reziproken Zöllen. Weitere Instrumente sind Cybersecurities Reviews und Antitrust and M&A Reviews. Als “a centerpiece of China´s retaliation playbook” stufen die Autoren Export Control Laws and Control Lists ein. Durch diese kann zum Beispiel der Export von seltenen Erden unterbunden werden. Medeiros und Polk erwarten, dass China diese Instrumente künftig häufiger einsetzen wird. Die Folge: „US-China economic and technological competition is becoming more confrontational and costly.”

Info:

Hier der Artikel von Medeiros/Polk in The Washington Quarterly: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/0163660X.2025.2480513

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