POLITIK I Die USA und China kommen sich näher

Als Donald Trump am Freitagnachmittag in Beijing in seine Air Force One stieg, hatte er sicher kein Übergepäck. Der selbst ernannte Dealmaker hatte wenige milliardenschwere Deals im Gepäck auf seiner Rückreise von Chinas Hauptstadt. 200 Boeing will China in den nächsten Jahren kaufen. Vor der Reise war von 500 Flugzeugen die Rede. Außerdem wolle China mehr Sojabohnen und Rindfleisch aus den USA einführen, hieß es, ohne dass die Mengen quantifiziert wurden. Ebenso unbestimmt waren die Käufe von Öl und Gas, die China angeblich in den USA tätigen will.

Nein, es war kein Summit der Deals. Es war aber ein Gipfel der Neujustierung der Beziehungen zwischen den beiden Großmächten und es war ein Gipfel des zeremoniellen Pomps mit viel Symbolik. Es fing schon bei der Ankunft am Mittwochabend am Flughafen an, als Vizepremier Han Zheng den Gast begrüßte, was die höchste Stufe des protokollarischen Protokolls ist. Am Donnerstagnachmittag dann der Besuch des Himmelstempels. Dorthin werden eher selten Staatsgäste eingeladen. Und noch seltener in Begleitung des Staats und Parteichefs. Trump säuselte: „So beautiful“.

Am Donnerstagabend dann das Bankett in der Großen Halle des Volkes. Eine Militärkapelle spielte amerikanische Lieder, darunter der Hit „YMCA“ der Gruppe Village People. In seiner Tischrede lud Trump Xi Jinping und Gattin Peng Liyuan zu einem Staatsbesuch im September dieses Jahres ein.

Am Freitagmorgen dann durfte Trump das abgeschottete Regierungsviertel Zhongnanhai besuchen. Xi und Trump spazierten durch das Viertel, bestaunten alte Bäume und die bunten Rosenbeete. Trump fragte, ob denn alle Staatsgäste nach Zhongnanhai eingeladen würden. Xi antwortete: „Nur wenige.“ Eine Antwort, die Trump natürlich gefiel. Er scherzte, dass er verstehen könne, wenn jemand, der hier lebt, nicht mehr wegwill. Eine Anspielung auf den ewigen Parteichef Xi Jinping?

Fast neun Stunden waren die beiden Staatschefs zusammen. Trump schüttet immer wieder überschwängliches Lob über Xi. Er bezeichnet ihn als “my old friend” und „a great leader”.  Vor dem ersten Treffen am Donnerstag sagt er: “I respect China for the job you‘ve done”.  Er wisse, dass diese Einschätzung nicht alle in seinem Umfeld teilen, aber es sei nun mal wahr. Und er sage schließlich immer die Wahrheit.

Xi Jinping war seinem Naturell entsprechend nicht ganz so euphorisch, bauchpinselte eher verklausuliert den amerikanischen Präsidenten, als er sagte, dass dessen „Make America Great Again“ (MAGA)-Bewegung durchaus mit dem von ihm angestrebten Ziel der „great rejuvenation of the Chinese nation“ vergleichbar sei. Beides gehe „hand in hand“.

Ansonsten war Xi eher sachlich und strategisch formulierend. Überraschend sprach Xi Jinping von der Thukydides-Falle, die es zu vermeiden gelte. Er fragte: “Can the two countries transcend the Thucydides trap and pioneer a new paradigm for major-countries relations? Can they work together to address global challenges and bring greater stability to the world?” Thukydides war ein griechischer Geschichtsschreiber, der einst den Niedergang Spartas und den Aufstieg Athens beschrieb. Seitdem spricht man von der Thukydides-Falle, wenn eine absteigende auf eine aufstrebende Macht trifft. Diese Konstellation führe häufig zu Kriegen, erforschte der Harvard-Historiker Graham Allison, der übrigens häufig zu Gast in China ist. Bislang hielt Xi Jinping wenig von dieser These. Mehrmals hat er sich negativ über sie geäußert. Zum Beispiel im September 2015 in Seattle: „There is no such thing as the so-called Thucydides Trap in the world.”

Warum kramt er sie jetzt heraus? Er wollte damit wohl Trump diskret darauf hinweisen, dass die USA eine absteigende Macht sind. Ein kleiner versteckter Seitenhieb. Einen anderen landete er beim Bankett. Er gratulierte den USA zur diesjährigen 250-Jahrfeier ihrer Unabhängigkeit, wies aber fast gleichzeitig auf die 5000jährige Geschichte Chinas hin.

Diese Sticheleien zeugen von einem neuen chinesischen Selbstbewusstsein. China ist nicht mehr der Juniorpartner dieser beiden Großmächten. China sieht sich mindestens auf Augenhöhe mit den USA. Chinas Führung weiß, dass es mit den Seltenen Erden einen wichtigen Trumpf in der Hand hält und Trump damit jederzeit gefügig machen kann.

Angesichts dieser neuen Ausgangslage führte Xi Jinping ein neues strategisches Ziel ein, als er am Donnerstagmorgen davon sprach, „to build a constructive China-US relationship of strategic stability as the new positioning for China-US relations. That will provide strategic guidance for China-US relations over the next three years and beyond.” Das neue Schlagwort heisst also: „Constructive, strategically stable China-US relationship.” Dieses neue Konzept beinhaltet laut Xi Kooperation als wichtigstes Element, Wettbewerb in gewissen Grenzen und das Managen von Differenzen. Letzteres zeigt sich bereits darin, dass bei dem Treffen ein Board of Trade und ein Board of Investment initiiert wurde.

Angesichts der Annäherung von China und den USA macht bereits das Wort Détente die Runde. Andrew Small (European Council on Foreign Relations, ECFR) spricht von einer “wary detente“, Michael Froman (Council on Foreign Relations) von einer „delicate detente“ und Rush Doshi (Georgetown University) von einer „post-trade war detente“. Bill Bishop (Sinocism) ist sich sicher: „Xi’s innercircle wants a period of strategic detente.”

Ganz Mutige reden bereits von einer wiederbelebten G2, also einem bestimmenden Duo an der Spitze der Welthierachie. Beijing gefällt diese Bezeichnung nicht. Chinas Führung redet lieber von einer multipolaren Welt. Aber Tatsache ist: Die Beziehung zwischen China und den USA bleibt die wichtigste Beziehung auf dieser Welt – egal wie sie letztlich bezeichnet wird.

Info:

Hier in einer Zusammenfassung die Readouts des Treffens Xi-Trump: https://substack.com/home/post/p-197651925

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