Fast die ganze Woche hält sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Staatsbesuch in China auf. Er startete in der Provinz Anhui und ist seit Mittwochabend in Beijing. Erst am Freitag führt er politische Gespräche – auch mit Xi Jinping.
Acht Jahre war kein Bundespräsident mehr zu einem Staatsbesuch in China. Zuletzt war Frank-Walter Steinmeier 2018 dort. Jetzt reist er am Ende seiner Amtszeit diese Woche nochmal wieder hin. Am Montag ist er in Berlin losgeflogen. Gelandet ist er in Hefei, der Hauptstadt der Provinz Anhui. Die galt lange Zeit als eher arme Provinz, doch hat sie sich in den vergangenen Jahren enorm gesteigert. Hefei gilt inzwischen als wichtige Tech-Metropole neben Beijing, Shanghai, Shenzhen und Hangzhou. Warum Hefei? Dort ist mit der University of Science and Technology of China (USTC) eine wenig bekannte Elitenuni, und dort herrscht eine ziemlich technologieaffine Stadtverwaltung. Sie hat zwölf Technologien ausgewählt, die sie unterstützt. Jeder wird ein sogenannter chain boss zugeordnet, der die zentrale Anlaufstelle für die Unternehmen der jeweiligen Technologien ist und alles unternimmt, um diese zu unterstützen. All das hat Steinmeier wohl erfahren, als er am Dienstag die Volkswagen China Technology Company (VCTC) besuchte. Es ist das größte Forschungszentrum des Konzerns außerhalb Deutschlands. Hier in Hefei entsteht quasi ein zweites Wolfsburg.
Steinmeier setzte sich auf dem Testgelände auch in ein selbstfahrendes Auto und sagte danach: „Wir sollten selbstbewusst sein, was die technologische Zusammenarbeit mit China angeht.“ Wenn Entwicklungen in China erfolgreich seien, könnten sie nach Deutschland und Europa übernommen werden.
Schon vor der Reise ließ das Bundespräsidialamt die grundsätzliche Haltung Steinmeiers zu China verbreiten: „Wir wollen nicht Abkoppelung von China, sondern wir wollen enge und belastbare wirtschaftliche Beziehungen, aber eben solche, die im Interesse beider Staaten sind.“ In Hefei fügte er dann hinzu, dass sich Deutschland ganz generell um gute Beziehungen mit China bemühen müsse. Die deutsch-chinesischen Beziehungen seien so vielfältig, dass sie in „kein einfaches Schwarz-Weiß-Raster passen.“ Da hörte man den diplomatischen, differenzierenden Steinmeier heraus.
Abends fuhr Steinmeier mit dem Hochgeschwindigkeitszug von Hefei nach Yixian, von wo er aus dann am Mittwochmorgen zu einer Wanderung aufbrach. Nach der Besichtigung des Unesco-Weltkulturerbe-Dorfes Hongcun stand eine Wanderung im Yuping-Nationalpark im Huangshan-Gebirge auf dem Programm. In den gelben Bergen ging es für ihn und seine Frau und den Rest der Delegation zunächst mit der Seilbahn nach oben, ehe sie per Fuß auf Felstreppen weiter nach oben stiegen. Am Nachmittag ging es dann mit dem Zug zurück nach Hefei. Von dort flog die Delegation am Abend ins rund 1000 Kilometer entfernte Beijing.
Den heutigen Donnerstag widmet Steinmeier vor allem der Zivilgesellschaft. Morgens trat er in einer Gesprächsrunde zur Rolle der Frauen in der chinesischen Gesellschaft auf. An der Peking Universität (Beida) wird er anlässlich der Verleihung der Ehrendoktorwürde eine Grundsatzrede zu den deutsch-chinesischen Beziehungen halten, die sicher auch die politischen Gespräche prägen werden, die am Freitag stattfinden.
Die Herren, die Steinmeier dann treffen wird, waren diese Woche anderweitig beschäftigt. Von Montag bis Donnerstag tagte das 5. Plenum des Zentralkomitees, wo wichtige Fragen vor dem 21. Parteitag im kommenden Herbst zu klären waren. Am Morgen wird Steinmeier zuerst mit dem Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses, Zhao Leji, zusammentreffen. Danach folgt ein Gespräch mit Ministerpräsident Li Qiang. Nach zwei kulturellen Abstechern ins Guardian Art Center und das Volkskunsttheater wird er dann am Nachmittag in der Großen Halle des Volkes zu einer Begrüßung mit militärischen Ehren durch Staatspräsident Xi Jinping erwartet. Danach sprechen die beiden Staatschefs miteinander, ehe sie sich am Abend nochmals zum Staatsbankett treffen werden.
Am Samstag werden Steinmeier und die Delegation zurück nach Berlin fliegen.
Kleines, aber nicht unwichtiges Detail am Rande: Zur Delegation gehörte auch Mikko Huotari, Leiter des Thinktanks Merics in Berlin, der ja offiziell immer noch auf der Sanktionsliste China steht.
Info:
Hier die offiziellen Fotos vom Bundespräsidialamt: https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Berichte/DE/Frank-Walter-Steinmeier/2026/10/261026-31-StB-China.html