Eine kleine Anfrage zur deutsch-chinesischen Forschungszusammenarbeit stellte am 13. März die Grünen-Fraktion an die Bundesregierung (Drucksache 21/4674). In 40 Fragen ging es um die Forschungssicherheit und wissenschaftliche Kooperationen mit China. Am 30. März antwortete die Bundesregierung (Drucksache 21/5117). In ihrer Vorbemerkung stellte sie fest: „Internationale wissenschaftliche Kooperationen bleiben für die Bewältigung globaler Herausforderungen von zentraler Bedeutung. Das schließt auch Einrichtungen und Forschende in China ein.“ Man verfolge den „Ansatz, der wissenschaftliche Offenheit mit einem angemessenen Schutz sensibler Forschung und Technologien verbindet“. Kritiker bemängeln in der Antwort die Ahnungslosigkeit der Bundesregierung. So teilt sie zur Frage 3 („Wie hat sich die Zahl deutsch-chinesischer Forschungskooperationen in sensiblen Bereichen entwickelt?“) mit, dass ihr keine zentralen statistischen Daten vorliegen. Nahezu wortgleich die Antwort auf Frage 16 („Hat die Bundesregierung einen Überblick, wie viele CSC-Stipendiaten sich aktuell an deutschen Universitäten aufhalten?“): Es liegen ihr keine vollständigen zentralen Statistiken zur Zahl der CSC-Stipendiaten vor. (CSC steht für China Scholarship Council, einer Behörde, die dem Bildungsministerium unterstellt ist). Interessant noch die Antwort auf die Frage 37 nach der China-Kompetenz an deutschen Hochschulen: „Die Bundesregierung bewertet den aktuellen Auf -und Ausbau von China-Kompetenz an deutschen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen als breit aufgestellt.“
Info:
Kleine Anfrage (Drucksache 21/4674): https://dserver.bundestag.de/btd/21/046/2104674.pdf
Antwort der Bundesregierung (Drucksache 21/5117): https://dserver.bundestag.de/btd/21/051/2105117.pdf