Beim Besuch der Kuomintang-Vorsitzenden Cheng Li-wun in China fiel in Reden und Statements ein Ausdruck besonders häufig: „Der 1992er Konsensus“. Sowohl Cheng als auch Xi Jinping benutzten ihn immer wieder. Was bedeutet dieser Konsensus? Und wie kam es dazu?
Vom 28. bis 30. Oktober 1992 trafen sich in Hongkong Vertreter der Volksrepublik China und der damals von der Kuomintang (KMT) regierten Republik China (Taiwan). Weil die beiden sich gegenseitig nicht anerkennen, waren es keine Regierungsgespräche, sondern Gespräche zwischen eigens gegründeten Organisationen. Auf chinesischer Seite war es die „Association for Relations Across the Taiwan Strait“ (ARATS), auf taiwanischer Seite die „Taiwan Straits Exchange Foundation“ (SEF). Es gab nach Ende der Gespräche kein Kommuniqué und kein Protokoll, sondern am 3. bzw. 6. November 1992 lediglich zwei quasi diplomatischen Noten zwischen den beiden Organisationen.
Der Begriff „Konsens von 1992“ wurde auch erst acht Jahre später geprägt – und zwar von dem Kuomintang-Politiker Su Chi, damals Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates von Taiwan. Interessant ist, dass just dieser Su Chi Mitglied der 13köpfigen Delegation der KMT-Vorsitzenden Cheng Li-wuns war, die soeben durch China reiste.
Was besagt nun der 1992er Konsensus? Er besagt, dass sich beide Seiten einig sind, dass es nur ein China gibt. Doch „Teil des Konsenses ist aber auch die Feststellung, dass Uneinigkeit über die Interpretation des »einen Chinas« besteht“, schreibt Angela Stanzel, Taiwan-Kennerin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (swp) in Berlin. Während aus der Perspektive Beijings Taiwan zur Volksrepublik China gehöre, verstehe – so Stanzel – die KMT unter »ein China« die Republik China, die 1911 gegründet wurde und de jure die volle Souveränität über ganz China habe. Dieser Anspruch werde aber von der KMT schon länger nicht mehr erhoben.
Der Konsens dient der KMT inzwischen vielmehr als Grundlage für einen Dialog mit Beijing. Die derzeit auf Taiwan regierende DDP hingegen zweifelt an der Existenz eines Konsensus und hat ihn deshalb nie anerkannt. Die Volksrepublik hat inzwischen ihre eigene Interpretation des „Konsensus von 1992“: Xi Jinping setzte bei seiner Grundsatzrede zu Taiwan im Januar 2019 den Konsens von 1992 gleich mit dem Begriff „Ein Land, zwei Systeme“.
Info:
Eine Übersicht über den „Konsensus von 1992“ mit entsprechenden Artikeln und Dokumenten gibt es hier: https://www.taiwan-database.net/PDFs/WTFpdf10.pdf