In der vergangenen Woche weilte nicht nur Bundespräsident Steinmeier in China, sondern auch eine Delegation des Europäischen Parlaments. Die Beziehungen zwischen Beijing und Straßburg scheinen sich wieder zu normalisieren.
Angesichts der publicityträchtigen Reisen von Merz nach Asien und Steinmeier nach China fand eine andere, nicht unwichtige Delegationsreise wenig mediale Beachtung. Eine Gruppe von 13 Europaparlamentariern weilte vom 27. bis 29. Oktober in Beijing, Hangzhou und Shanghai. Es waren Mitglieder des Committee on International Trade (INTA), also des Handelsausschusses des EP. Dessen Vorsitzender ist der deutsche Sozialdemokrat Bernd Lange, der folglich auch Chef der Delegation war. Lange, ein altgedienter Europaparlamentarier, war bereits bei der ersten China-Reise 2018 dabei. Er kann also vergleichen und tut dies auch: „Seit unserem letzten Besuch in China im Jahr 2018 hat sich die Welt drastisch verändert. In unseren Gesprächen haben wir diesen veränderten Rahmen und eine neue Gesprächsbereitschaft auf chinesischer Seite gemerkt.“
Die Delegation traf sich zu Gesprächen mit Handelsminister Wang Wentao und Politbüromitglied Li Hongzhong. Wang nahm sich zwei Stunden Zeit, Li eine Stunde. „Dass diese Gespräche während des gleichzeitig stattfindenden Fünften Plenums des Zentralkomitees geführt wurden, unterstreicht den hohen Stellenwert, den China unserem Besuch beigemessen hat“, urteilt Lange. Themen waren ein Rebalancing der Handelsbilanz, die Reduzierung von Exportkontrollen und Störungen der Lieferketten, die Überprüfung von Subventionen, mehr Transparenz sowie diskriminierungsfreie Bedingungen für Investitionen.
Neben den Gesprächen mit Politikern informierten sich die zwölf MdEPs auch bei Vertretern der Europäischen Handelskammer, der Weltbank sowie des IWF und sie besuchten chinesische Unternehmen. In Hangzhou waren es der Roboterhersteller Unitree (der übrigens auch auf dem Besuchsprogramm von Bundeskanzler Merz in diesem Frühjahr stand) und BrainCo, ein Unternehmen, das im Bereich der Gehirn-Computer-Schnittstellen forscht.
Der zwölfköpfigen Delegation gehörten neben Bernd Lange zwei weitere deutsche Parlamentarier an: Angelika Nieber (CDU/EVP) und Engin Eroglu (Freie Wähler/Renew). Eroglu ist auch Vorsitzender der Europäisch-Chinesischen Parlamentariergruppe. In dieser Funktion war er in den vergangenen Monaten bereits mehrmals in China. Ein Zeichen, dass sich die Beziehungen zunehmend entspannen. Dazu trug auch der aktuelle Besuch des INTA bei. Es war bereits der vierte Besuch einer EP-Delegation in China in diesem Jahr.
Zur Erinnerung: Nachdem 2021 die EU gegen die chinesische Unterdrückung der Uiguren in Xinjiang protestiert hatte, belegte Beijing einige Vertreter des EP – darunter auch den ehemaligen deutschen Abgeordnete Reinhard Bütikofer – mit Sanktionen. Diese wurden vergangenes Jahr aufgehoben. Seitdem scheinen sich die Beziehungen zwischen Beijing und Brüssel bzw. Straßburg zu normalisieren. Man ist wieder – wie es so schön heißt – „in speaking terms“.
Am Ende einer „intensiven Woche“ resümierte Lange positiv, dass es auf chinesischer Seite Gesprächsbereitschaft gebe. Aber er fügte auch hinzu, dass es noch viel zu tun gebe, damit solchen Gesprächen konkrete Fortschritte folgen.
Info:
Hier eine Pressemitteilung des INTA nach der Reise: https://news.europawire.eu/european-parliament-trade-delegation-calls-for-tangible-progress-and-continued-eu-china-dialogue/eu-press-release/2026/10/30/17/38/05/185291/