Exportkontrollen sind in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen außenhandelspolitischen Instrument geworden. Zuerst wurden sie vom Westen angewandt. Man erinnere sich an die berühmte CoCom-Liste in Zeiten des Kalten Krieges, auf der Güter standen, die nicht in den Ostblock und auch nicht nach China geliefert werden durften. Nach Ende des Kalten Krieges spielten Exportkontrollen lange Zeit keine große Rolle mehr. Erst in den vergangenen Jahren habe ihr Einsatz wieder zugenommen, heißt es in der Studie „Understanding China´s Export Controls“ des China Knowledge Network (CKN). „China has played a central role in this process, first primarily as a target for export controls by the United States and more recently as an increasingly assertive user of these controls itself”, schreiben die beiden Herausgeber der Studie Guangyu Qiao-Franco (Radboud University) und Rogier Creemers (Leiden University). Sie geben zu Beginn der 114seitigen Studie eine gute Übersicht über die chinesische Exportkontrollpolitik, die 2020 in der Verabschiedung des Export Control Law (ECL) gipfelte. Am Ende ihres Textes geben sie sieben allgemeine Empfehlungen an die EU, wie sie auf die chinesischen Exportkontrollen reagieren soll.
Info:
Hier der Link zum Report: https://www.chinakennisnetwerk.nl/sites/ckn/files/2026-04/CKN%20Report%204-2026%20-%20Understanding%20China%27s%20Export%20Controls%20Formatted.pdf