Die Beziehungen zwischen Ungarn und China treten nach der Wahl von Peter Magyar in eine neue Phase, in der Pragmatismus das Leitmotiv sein wird. Das schreibt Ágnes Szunomár, Assistenz-Professorin am Institut für Globale Studien an der Corvinus Universität in Budapest, in einem Artikel für CHOICE (22. April). Sie prognostiziert aber keinen völligen Bruch mit China, das unter Viktor Orbán viel in Infrastruktur investiert hat – zum Beispiel in die Bahnstrecke Budapest-Belgrad, aber auch in Fabriken der Elektroauto- und Batterieindustrie. Ungarn wurde deshalb häufig als Einfallstor für die Chinesen nach Europa bezeichnet. Immer wieder gab es in Ungarn Kritik an diesen chinesischen Investments, weil die Chinesen Umwelt – und Arbeitsschutz-Bestimmungen nicht beachteten und wenige ungarische Firmen integrierten. Eine „Enklaven-Wirtschaft“ sei deshalb entstanden, schreibt Szunomár. Trotz aller Kritik spielte das Thema China aber im Wahlkampf keine große Rolle. Aber erste Statements nach der Wahl von Sieger Péter Magyar und seiner Außenministerin Anita Orbán lassen vermuten, dass in der China-Politik „a shift toward a more pragmatic and calibrated approach“ erfolgen wird. Die Regierung der siegreichen Tisza-Partei würde bei chinesischen Investitionen mehr auf die Einhaltung von Gesetzen des Landes und der EU drängen sowie eine stärkere Einbeziehung von ungarischen Unternehmen in die supply chain der Chinesen fordern. Die Außenpolitik wird nach Ansicht von Szunomár in der Prioritätenskala der neuen Regierung weiter nach hinten rutschen. An erster Stelle würde die Wiederherstellung guter Beziehung zu den unmittelbaren Nachbarn Österreich und Polen stehen (die ersten Reisen von Magyar gehen nach Wien und Warschau), dann folge die EU und erst danach unter anderem China.
Info:
Hier kann der Artikel von Ágnes Szunomár auf der CHOICE-Homepage heruntergeladen werden: https://chinaobservers.eu/hungary-china-relations-after-the-elections-a-pragmatic-recalibration/