Kurz vor der US-Präsidentschaftswahl hat die Internationale Kommission der SPD ein Papier veröffentlicht: „Trump oder Harris? Ein Szenarienprojekt zur Zukunft der deutschen und europäischen Politik“. Darin spielt auch China eine Rolle. „in der Handelspolitik gegenüber China unterscheiden sich die beiden Camps nicht diametral“, heißt es in dem 38-Seiten-Papier. Trump stehe für mehr Decoupling, Harris für mehr De-Risking. Beide würden sich stärker auf China und den indo-pazifischen Raum konzentrieren. Europa sei deshalb künftig mehr auf sich selbst gestellt. Die europäische Säule in der Nato müsse deshalb gestärkt werden, schreibt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil im Vorwort. Für Deutschland gelte es, die Beziehungen zu den beiden Großmächten „klug auszubalancieren“. Das sei ein schwieriger Spagat, denn einerseits brauche man China bei der Bewältigung globaler Herausforderungen, andererseits gebe es zwischen Deutschland und China systemische Differenzen. Gleichwohl sieht man sich als SPD dafür gut gerüstet: „Der Sozialdemokratie kommt aufgrund ihres politischen Gewichts, ihrer Prinzipienfestigkeit sowie ihres langjährigen und tiefgründigen Dialogs mit der KP Chinas bei diesem Spagat eine besondere Verantwortung zu.“
Info:
Das SPD-Papier „Trump oder Harris?“ kann man hier lesen:
https://table.media/wp-content/uploads/2024/10/24161835/SPD-USA-Papier.pdf