Auf dem alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) werden die Mitglieder des Zentralkomitees (ZK) gewählt. In den folgenden fünf Jahren tritt das ZK zu mehreren Sitzungen zusammen, dem sogenannten Plenum. In der Regel gibt es zwischen den Parteitagen sieben Plenumssitzungen des ZK. Im Laufe der Jahre und Jahrzehnte hat sich ergeben, dass die jeweiligen Plenumssitzungen einen Themenschwerpunkt haben. Das erste und zweite Plenum beschäftigen sich in der Regel mit den Aufgaben der neuen Führung und mit Personalfragen. Das dritte Plenum hat zentrale wirtschaftspolitische Fragen zum Thema. Legendär ist das dritte Plenum (des elften Zentralkomitees), das im Dezember 1978 tagte. Damals wurden unter Deng Xiaoping die Reform- und Öffnungspolitik des Landes beschlossen und verkündet. Berühmt ist auch das dritte Plenum (des 14. Zentralkomitees, das im Herbst 1993 unter Führung von Jiang Zemin tagte. Dort wurde der Übergang zu einer sozialistischen Marktwirtschaft verkündet. Außerdem wurde eine Reform der Staatsunternehmen (State-Owned Enterprises, SOEs) beschlossen. Diese Reform hatte auch die Zerschlagung „der eisernen Reisschale“ zur Folge: Die SOEs botern ihren Beschäftigten ein umfangreiches Paket an Sozialleistungen an – vom Essen übers Wohnen bis zur Gesundheits- und Altersversorgung. In jüngster Zeit gelangte das dritte Plenum (des 18. Zentralkomitees) zu einer gewissen Berühmtheit. Es tagte im November 2013 zum ersten Mal unter Xi Jinping und stand unter dem Motto „Vertiefung der Reformen“. Doch allzu viel vertieft wurde nach Meinung westlicher Beobachter in den Folgejahren nicht. Gespannt wartete man auf das dritte Plenum (des 20. Parteitages). Nach dem parteiinternen Fahrplan sollte es rund ein Jahr nach dem 20. Parteitag stattfinden, also im Herbst 2023. Doch erst jetzt, am 30. April, verkündete das Politische Büro des ZK, dass das dritte Plenum im Juli zusammenkommen soll. Es „will primarily study issues concerning further comprehensive deepening reform and advancing modernization”, heißt es in der Ankündigung.
Info:
Hier die englische Übersetzung der Ankündigung des Politischen Büros des ZK für die bevorstehende Sitzung des dritten Plenums: https://www.gingerriver.com/p/full-text-readout-3rd-plenary-session