Vom 8. bis 11. November tritt das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas zu einer wichtigen Sitzung zusammen. Es ist das sechste Treffen des rund 370köpfigen Gremiums zwischen den Parteitagen und wird deshalb das sechste Plenum genannt. Traditionell wird dort thematisch und personell der Parteitag im kommenden Jahr vorbereitet, auf dem ja Xi Jinping – entgegen bisherigen Gepflogenheiten – für weitere fünf Jahre (2023-2028) als Parteichef gewählt wird. Inhaltlich wird auf dem 6. Plenum eine sogenannte „historische Resolution“ verabschiedet. Es wäre die dritte in der Geschichte der Partei. Die erste erfolgte 1945 unter der Führung Mao Zedongs, die zweite 1981 unter Deng Xiaoping, in der die Grundlinien der Reform- und Öffnungspolitik skizziert wurden. Jetzt also die dritte unter Xi Jinping. Das zeigt schon, in welcher Reihe sich Xi da sieht: Mao-Deng-Xi. Es wird im Vorfeld des 6. Plenums kräftig spekuliert, was in der dritten historischen Resolution stehen könnte. Bill Bishop („Sinocism“) verweist auf das Dokument „The CPC: Its Mission and Contributions,“ das die Partei im August herausgegeben hat (CHINAHIRN 30). Bishop schreibt: „This document is likely to give us a very good idea of the 6th plenum historical resolution that many expect is coming.” Experten erwarten, dass die neue Resolution weniger einen Blick zurückwirft (auch wenn sie die 100jährige Geschichte der KP Chinas natürlich würdigen wird), sondern eher nach vorne blickt. Sie soll Xis weitere Regentschaft auch inhaltlich untermauern. Die von ihm benutzten Begrifflichkeiten wie „Sozialismus mit chinesischen Charakteristika“, „national rejuvenation“ oder neuerdings „common prosperity“ könnten eine Konkretisierung erfahren. Bei aller inhaltlichen Spekulation ist eines klar: Die Resolution wird ein wichtiges Dokument sein, das Aufschlüsse über die Entwicklung Chinas in den kommenden Dekaden gibt. Deshalb mehr und vor allem Konkreteres in der nächsten Ausgabe.
Info:
Die beiden bisherigen historischen Resolutionen gibt es hier. Die 1945er Resolution: http://www.marx2mao.com/PDFs/MaoSW3App.pdf Und hier die 1981er Resolution: https://digitalarchive.wilsoncenter.org/document/121344.pdf?v=d461ad5001da989b8f96cc1dfb3c8ce7
Das Dokument „The CPC: Its Mission and Contributions” gibt es hier: http://www.news.cn/english/2021-08/26/c_1310149600.htm#