Am 17. Mai gab es in Berlin zwei interessante Hearings zu China-relevanten Themen. Morgens beschäftigte sich der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung des Berliner Abgeordnetenhauses mit dem Konfuzius-Instituten im Allgemeinen und der Finanzierung eines Lehrstuhls an der FU Berlin im Besonderen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Brandenburg und Andreas Fulda (University of Nottingham) forderten ein Ende der Kooperation der FU mit dem Konfuzius-Instituten, Verena Blechinger-Talcott (FU-Vizepräsidentin) verteidigte die Zusammenarbeit. Am späten Nachmittag traf sich der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages zu einem Hearing über die Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren. Mehrere Juristen waren geladen plus Adrian Zenz und Wenzel Michalski (Human Rights Watch). Die Rechtswissenschaftler – fast alles renommierte Völkerrechtler – waren sich nahezu einig, dass nicht von einem Völkermord an den Uiguren gesprochen werden kann. Uneinig waren sie sich dagegen, ob man von einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit sprechen kann.
Info:
Die Sitzung des Menschenrechtsausschusses des Bundestags gibt es hier in voller – fast dreistündiger – Länge: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a17_menschenrechte#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMjEva3cyMC1wYS1tZW5zY2hlbnJlY2h0ZS11aWd1cmVuLTgzNzA4MA==&mod=mod538492
Die Sitzung des Ausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses kann man hier sehen (der China-relevante Punkt 3 der Tagesordnung wird ab Minute 12:03 behandelt): https://www.youtube.com/watch?v=X3hcx334PSU&list=PLgqUxMeOmFHz3dxbD-zR7kbuaJbeB9SWD&index=5&t=1151s