Am 14. September hat der Militärische Abschirmdienst (MAD) seinen Jahresbericht vorgelegt. Er umfasst 48 Seiten. Im Kapitel „Spionageabwehr und Cyberabschirmung“ heißt es: „Einige Staaten stechen mit ihren Aktivitäten gegen die Bundeswehr heraus“. Danach werden vier dieser Staaten namentlich genannt: Erst die Russische Föderation, dann die Volksrepublik China, die SR Vietnam und die Islamische Republik Iran. Und jedem dieser Staaten wird ein eigenes Unterkapitel gewidmet. China wird ab Seite 28 abgehandelt. Darin wird beklagt, dass chinesische Nachrichtendienste, die auf internationale Kooperation ausgelegte Forschungs- und Wissenslandschaft im Westen mit einer Vielzahl von Methoden abschöpfe. Besonderes Bedrohungspotential sieht der Bericht bei den Bundeswehr-Universitäten und den wehrtechnischen Dienststellen. Der MAD geht davon aus, dass zumindest einige der Ausspähungen der militärischen Infrastruktur in Deutschland (zum Beispiel Drohnenüberflüge) auch auf chinesische Nachrichtendienste zurückzuführen seien, die dazu auf chinesische Staatsbürger in Deutschland zurückgriffen, sogenannte „Low-Level-Agents“. In dem Bericht werden drei Fallbeispiele genannt, wie die chinesischen Dienste vorgehen. Eines handelt davon, dass in den vergangenen Jahren zunehmend ausgeschiedene Piloten – vorwiegend aus Nato-Staaten – von der chinesischen Luftwaffe abgeworben wurden, um chinesische Piloten auszubilden. Doch dies konnte inzwischen durch eine 2025 erfolgte Änderung des Soldatengesetzes unterbunden werden. Danach muss jede Aufnahme einer Beschäftigung für eine fremde Macht nach dem Ausscheiden aus der Bundeswehr genehmigt werden.
Info:
Hier kann man den MAD-Jahresbericht lesen: https://www.bundeswehr.de/de/organisation/mad-bundesamt-fuer-den-militaerischen-abschirmdienst/jahresbericht-mad-2025-6149146