In dieser kurzlebigen Zeit ist fast schon wieder vergessen, dass vor zwei Wochen Friedrich Merz in China war. Trotzdem lohnt sich ein Blick zurück auf diese beiden hektischen Tage, in denen Merz und sein Tross in Beijing und Hangzhou weilten. Mit einem gewissen zeitlichen Abstand lässt sich diese Reise auch etwas besser einordnen.
Im Vorfeld seiner Reise wurde viel gerätselt, wie Merz zu China steht. Setzt er den Kurs von Merkel und Scholz fort? Oder setzt er neue kritische Akzente? Viele vermuteten letzteres, weil er in den wenigen außenpolitischen Reden China als „systemischen Rivalen“ bezeichnet hatte. Zuletzt fand er bei der Münchner Sicherheitskonferenz kritische Worte zu China. Doch so etwas war von ihm in China nicht zu hören. Im Gegenteil: Er sprach plötzlich von Partnerschaft.
In seinem Pressestatement nach dem Treffen mit Xi Jinping im Diaoyutai Gästehaus sagte Merz: „Wir waren uns (zunächst) einmal einig: Wir wollen eine umfassende strategische Partnerschaft stärken. Wir wollen insgesamt die Erfolgsgeschichte der Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland fortsetzen.“ Er kündigte an, dass die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen wieder aufgenommen werden – entweder noch dieses Jahr, „aber spätestens Anfang 2027“. Zudem verriet er, dass Wirtschaftsministerin Katharina Reiche und Digitalminister Karsten Wildberger “im Laufe des Jahres“ nach China reisen werden. Merz wandelte damit auf den Spuren seiner Regierungschef-Kollegen Mark Carney (Kanada) und Keir Starmer (Großbritannien), die kurz vor ihm in China weilten und ebenfalls auf Partnerschaftskurs mit China gingen. Die mitreisende Helene Bubrowski, Chefredakteurin von Berlin.Table, sah ihn gar „in den Fußstapfen von Merkel“.
Man kann nun rätseln, warum Merz diesen Kursschwenk vom Rivalen zum Partner vollzogen hat. War es nur diplomatische Höflichkeit? War es die Einsicht, dass man sich zusätzlich zu den irrlichternden USA nicht auch noch mit der anderen Weltmacht anlegen sollte? Oder waren es die mitreisenden Wirtschaftsbosse, die ihm soufflierten, dass es der deutschen Wirtschaft ohne China noch schlechter ginge?
Immerhin begleiteten rund 30 Chefs von Dax-Unternehmen und aus dem Mittelstand Merz bei seiner Reise.
Es gab zwar wenig neue Verträge. Aber immerhin verkündete Merz freudig, dass China 114 Airbusse bestellen will. So ganz neu war diese Ankündigung nicht. Eine Order in dieser Größenordnung wurde schon beim Dezember-Besuch von Emmanuel Macron angedeutet.
„Ist der Kanzler in der Realpolitik angekommen?“ fragt Helene Bubrowski. Die Antwort ist: Ja. Viele Beobachter gaben der Reise das Prädikat realistisch. Fabian Kretschmer kommentierte in der taz: „Es scheint, dass sich ein neuer Normalzustand zwischen der zweit- und drittgrößten Volkswirtschaft einpendelt.“ In einem Editorial der South China Morning Post heißt es: „Merz’s Beijing trip shows that Germany realizes it needs to work with China.” Eva Seiwert (Merics) schreibt: „Der Bundeskanzler hat erreicht, was bei seinem ersten Besuch realistisch möglich war. Es ging um die Wiederaufnahme einer Arbeitsbeziehung und eines regelmäßigen Dialogs.“ Mirco Günther und Niels Hegewisch (Friedrich-Ebert-Stiftung) bezeichneten im ipg-Journal das Auftreten von Merz als kluge Diplomatie, die sich mit abgeklärtem Realismus von den polarisierten innenpolitischen Debatten über China abgehoben habe.
Enttäuscht waren hingegen Beobachter, die sich gerne einen härteren Merz gewünscht hätten. Stellvertretend sei der in Berlin lebende Noah Barkin (German Marshall Fund) erwähnt. Er schreibt in seinem Newsletter-Beitrag „Deconstructing the Merz trip to China – the good, the bad, and the ugly”, dass “the bad and the ugly overshadowed the good”. Insbesondere monierte er, dass Merz zu einer strategischen Partnerschaft bereit ist. Er kritisierte, dass auf der Website der Bundesregierung ein großes Bild von Xi und Merz mit der Überschrift „Wir wollen Partnerschaft mit China“ zu sehen ist.
Barkin sieht ein widersprüchliches Verhalten bei Merz. Er fragt: „Can one deepen economic ties and de-risk at the same time?”
Das sieht auch Julia Gurol-Haller (GIGA) so. Im WDR sagte sie: „Das Spannungsverhältnis zwischen Rivalität und Partnerschaft bleibt strukturell bestehen.“
Derzeit hat sich Merz eher auf die Seite der Partnerschaft geschlagen. Wird Merz, der ja zur Sprunghaftigkeit neigt, diese Politik durchhalten?
Info:
Presse–Briefing Merz: https://www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/statement-kanzler-peking-2408662?utm_source=substack&utm_medium=email
Gemeinsames Pressestatement: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/gemeinsames-pressestatement-zwischen-der-bundesrepublik-deutschland-und-der-volksrepublik-china-2408674