Mitte Juni weilte eine CDU-Delegation in China – an der Spitze der Fraktionsvorsitzende Jens Spahn. Mit dabei die Bundestagsabgeordneten Catarina dos Santos-Wintz, Inge Gräßle, Norbert Röttgen, Mark Helfrich und Nicolas Zippelius. Anlass war der Parteiendialog, den die CDU seit Jahren mit der KP Chinas pflegt. Im Rahmen der dreitägigen Reise fanden viele Gespräche statt, die meisten hinter verschlossenen Türen. Das VIP Luncheon, das der Thinktank Center for China and Globalization (CCG) und die Konrad-Adenauer-Stiftung am 15. Juni organisierten, wurde hingegen protokolliert und vom CCG ins Netz gestellt. Dort bekam man Einblicke, welche Themen Spahn & Co. ansprachen und wie darüber diskutiert wurde. Spahn verteidigte in seiner Rede den Parteiendialog: „We made the experience over many, many of these meetings that bit makes really sense to have this open and frank dialogue, because it is a good chance to really discuss what needs to be discussed in a very friendly and at the same time very frank manner.” Er sagte, dass das große Thema bei allen Gesprächen die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und China gewesen seien: „We discuss rare earth, subsidies, overcapcity, technology and all of this.“ Später ließ die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu diesem Thema verlauten: Die Delegation unter Jens Spahn habe „deutlich gemacht: wenn es nicht gelingt, sehr bald klare Regeln mit China zu vereinbaren, müssen wir reagieren um Jobs in der deutschen Industrie aktiv schützen.“ Bei dem Luncheon war aber auch der Ukraine-Krieg ein wichtiges Thema. Spahn sagte: „China’s growing support for this war is the greatest challenge in its relationship with Europe and Germany.” Norbert Röttgen appellierte an die Adresse Chinas: “No one expects China to adopt Europe´s position, but we do expect major powers to uphold the principles they themselves have repeatedly affirmed.”
Info:
Hier die Reden und die Diskussion (in englischer Übersetzung) beim VIP Luncheon am 15. Juni: https://www.ccgupdate.org/p/transcript-german-cducsu-delegation