Die Seit einem Jahr im Amt befindliche Regierung Taiwans unter William Lai beobachtet eine qualitative Veränderung der chinesischen Sicherheitspolitik gegenüber Taiwan. Das stellt Angela Stanzel (Stiftung Wissenschaft und Politik) in ihrer Studie „Die drohende Delegitimierung des Status Taiwans“ fest. China gehe es nicht nur um die Demonstration militärischer Macht, sondern auch darum, Taiwans Eigenstaatlichkeit sichtbar zu untergraben. Die chinesische Kriegsführung würden zunehmend auch im virtuellen, psychologischen und juristischen Raum stattfinden. Zwar versuche die Regierung Lai Strategien zu entwickeln, die Wehrhaftigkeit von Staat und Gesellschaft gewährleisten, aber sei dabei auch auf die Unterstützung von Drittstaaten angewiesen. An die Adresse Berlins und Brüssels appelliert sie deshalb: „Die deutsche und europäische Politik sollten China klar signalisieren, dass auch ein nicht-militärisches, aber nicht minder offensives Vorgehen gegenüber Taiwan keine Akzeptanz findet.“
Info:
Die SWP-Studie „Die drohende Delegitimierung des Status Taiwans“ kann man hier herunterladen: https://www.swp-berlin.org/publications/products/studien/2025S01_Taiwan_Status.pdf