Am 3. Dezember hat die SPD-Bundestagsfraktion einstimmig ein Positionspapier zur Indo-Pazifik-Region verabschiedet. Es hat den Titel „Schlüsselpartner für die regelbasierte Weltordnung: Sozialdemokratische Prioritäten für den Indo-Pazifik“. Federführend für das Papier waren Nils Schmid und Jürgen Coße. Letzterer hat das Papier auch der Fraktion präsentiert. Darin wird der indo-pazifische Raum als „wesentliches Gravitationszentrum für die internationale Politik und Wirtschaft“ bezeichnet. Dort entscheide sich „maßgeblich die Zukunft der regelbasierten internationalen Ordnung“. Die Region sei „enorm heterogen.“ Das Papier kritisiert, dass „zu oft in der Vergangenheit der Fokus primär auf der Volksrepublik China“ lag. Es wird deshalb für eine Diversifizierung der Partnerschaften plädiert. Das Papier nennt verschiedene Partner: Indien sei ein Schlüsselpartner, Japan, Südkorea und die Mongolei seien regionale Wertepartner, SO-Asien sei ein Sicherheitspartner und Australien wie Neuseeland seien „natürliche Partner“. Man suche aber auch den offenen Dialog mit nicht-demokratischen Ländern. Das gelte auch für China: „Es gilt der Grundsatz, nicht nur über, sondern auch mit China zu reden.“
Info:
Hier das 13seitige Positionspapier:
https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/position-prioritaeten-fuer-indo-pazifik.pdf