Seit 1977 gibt das amerikanische Außenministerium die Country Reports on Human Rights Practice heraus. Knapp 200 Länder werden dabei auf ihre Einhaltung der Menschenrechte untersucht, darunter übrigens auch Deutschland. Das deutsche Sündenregister ist allerdings gering im Vergleich zum chinesischen. Der Länderbericht China umfasst satte 91 Seiten. Ganz oben steht dort die Menschenrechtslage in der Uiguren-Provinz Xinjiang. Schon im Vorwort bemerkt Außenminister Tony Blinken: „The Report documents ongoing grave human rights abuses in the People’s Republic of China (PRC). For example, in Xinjiang, the PRC continues to carry out genocide, crimes against humanity, forced labor, and other human rights violations against predominantly Muslim Uyghurs and members of other ethnic and religious minority groups.“ Im Länderreport China (interessant ist die Bezeichnung: China, includes Hong Kong, Macau, und Tibet) wird dann sehr ausführlich über die Situation in Xinjiang berichtet. Dann folgen Klagen über die Verfolgung von Journalisten, Schriftstellern, Anwälten, Dissidenten und vielen anderen. Außerdem werden die fehlende Freiheit im Internet, das Vorgehen gegen NGOs, Zwangsarbeit und das Verbot von unabhängigen Gewerkschaften kritisiert.
Info:
Hier die Einführung mit dem Vorwort von Tony Blinken:
https://www.state.gov/reports/2023-country-reports-on-human-rights-practices/
Und hier der Country Report China: https://www.state.gov/reports/2023-country-reports-on-human-rights-practices/china/