Am 4. Februar setzte sich Donald Trump mal wieder in ein Studio seines Lieblingssenders Fox News, In der Sendung “Sunday Morning Futures” saß ihm die berühmte TV-Moderatorin Maria Bartiromo gegenüber. Sie fragte ihn, ob er wieder einen Handelskrieg mit China anzetteln wolle. Nein, antwortete er, um dann im gleichen Atemzug zu sagen, dass er Zollerhöhungen von mehr als 60 Prozent plane. Trotzdem habe er nichts gegen China: “Look, I want China to do great, I do. And I like President Xi a lot, he was a very good friend of mine during my term”. Diese Lobhudelei ging Bartiromo dann doch zu weit. Sie widersprach ihm: “Well, look, Covid, Covid cover up, intellectual property theft, the list is long from our number one adversary. So I don’t know if he is a friend.” Doch, doch bestand Trump, Xi sei sein Freund. Ob dieser das auch so sehe, wisse er nicht.
Das Interview zeigte den janusköpfigen Trump. Erst den polternden, dann den schmeichelnden Trump.
Klar ist: Trump is back. Die Welt muss sich daran gewöhnen, dass der nächste US-Präsident wieder Donald Trump heißen könnte. In Europa, in China und anderen Regionen bereitet man sich auf seine präsidiale Wiederkehr vor, holt Plan B aus der Schublade, sofern man überhaupt einen solchen hat. Aber kann man sich überhaupt auf einen solchen erratischen Präsidenten vorbereiten?
Wie sein Verhältnis zu China sein wird, wird sicher eine der wichtigsten Fragen seiner möglichen Präsidentschaft sein. Bislang äußerte er sich dazu nur spärlich. Ja, die geplante Zollerhöhung von 60 Prozent oder gar mehr sickerte durch. Und auch zu Taiwan hat er eine Meinung: Das Land hätte den USA die Chipindustrie geklaut. Ob er die Insel gegebenenfalls verteidigen werde, lässt er bislang offen.
Wichtig wird sein, mit welchen Beratern er sich umgeben wird. Einige seiner früheren China-Experten wollen nicht mehr mitmachen, schreibt Bethany Allen-Ebrahimian in Axios. Einer seiner engsten China-Berater aus der ersten Administration, Peter Navarro, ist verhindert. Dem Verfechter eines harten Kurses gegenüber China droht eine viermonatige Haftstrafe wegen Missachtung des Kongresses. Der freiwillige und unfreiwillige Verzicht ehemaliger China-Experten biete einigen Newcomern und Rückkehrern eine Chance, schreibt Allen-Ebrahimian. Und sie nennt auch gleich einige, die da in Frage kommen:
Stepen Yates: Er ist Vorsitzender der China Policy Initiative beim America First Policy Institute, einem erst 2021 gegründeten Thinktank, der in Washington als „The White House in Waiting“ bezeichnet wird. Yates spricht Chinesisch und machte bei der National Security Agency (NSA) Karriere. Wie er über China denkt, erklärte er im Februar 2022 so: “However, from stealing Americans’ jobs to the theft of American intellectual property, to being the world’s top polluter of our air and oceans, to its indoctrination of Americans through cooptation of Wall Street, Hollywood, and major cultural and educational institutions, and, of course, the fact that COVID-19 emerged from China and killed 1 million Americans, the threat we face from the Chinese Communist Party is everywhere and real.”
Elbridge Colby war bereits in den Jahren 2017/18 im Pentagon tätig. Er ist Mitgründer der Marathon-Initiative, die Strategien im Konflikt mit den großen strategischen Rivalen entwickelt. Colby ist Verfechter einer Außen- und Verteidigungspolitik, die sich statt auf Europa und den Nahen Osten stärker auf Asien, und da vor allem auf China konzentriert.
Kiron Skinner: Sie ist derzeit Professorin für Internationale Beziehungen an der Pepperdine University, diente aber bereits Außenminister Mike Pompeo als Leiterin des Planungsbüros. Ihre Einstellung zu China: “In China we have an economic competitor, we have an ideological competitor, one that really does seek a kind of global reach that many of us didn’t expect a couple of decades ago. And I think it’s also striking that it’s the first time that we will have a great power competitor that is not Caucasian,”
Miles Yu: Der in China geborene Yu ist Professor an der US Naval Academy. Auch er war unter Pompeo im Außenministerium und gilt als einer der Hardliner gegenüber China.
Beobachter der Washingtoner Szene gehen davon aus, dass Trump personell besser vorbereitet in eine zweite Amtszeit gehen wird. Er wird wichtige Stellen im Pentagon, State Department und auch beim CIA von Anfang an mit seinen Leuten besetzen, bei denen häufig Loyalität über Kompetenz steht. Eine wichtige Rolle bei der Besetzung wird dabei die Heritage Foundation spielen, ein konservativer Thinktank. Seit 2002 wird dort am „Project 2025“ gearbeitet. Es bereitet den Wechsel sowohl inhaltlich als auch personell vor. Es soll Listen mit Zehntausenden von Personen geben, die nach einer Machtübernahme Trumps in den diversen Ministerien eingesetzt werden sollen.