Insgesamt zwölf Stunden konferierten am letzten Januar-Wochenende die beiden Delegationen aus China und den USA in Thailands Hauptstadt Bangkok. Es war der längste Austausch zwischen US-Sicherheitsberater Jake Sullivan und Chinas Außenminister Wang Yi, die sich zum dritten Mal in größerer Runde trafen. Zuvor hatten sie Meetings auf Malta und in Wien. Es sollen nicht nur die längsten, sondern auch die produktivsten gewesen sein, wenn man die Statements der beiden Seiten richtig interpretiert.
Kaum war Sullivan in den USA zurück, hielt er am Abend des 30. Januar eine Rede beim UC San Diego Forum on U.S.-China Relations, das diesmal nicht in La Jolla, sondern in Washington stattfand. Darin sprach er von der Bedeutung des Gipfeltreffens zwischen den Präsidenten Biden und Xi im November in Woodside bei San Francisco. Es ermöglichte, dass die beiden Länder den Gesprächsfaden wieder aufgenommen haben. Dieser war zuvor gerissen, weil die Chinesen sauer auf den Pelosi-Besuch auf Taiwan reagiert hatten und die USA den Chinesen den Spionage-Ballon übelnahmen. Biden sagte damals: „We are back to concret, open, clear communication.”
Den Worten folgten Taten. Nach Woodside kehrten beide Parteien wieder zur Diplomatie zurück. In den Worten von Sullivan: „Detailed, clogged diplomacy is necessary to manage the friction that is endemic to a strategic competition between two major powers.” So fanden in den Wochen und Monaten nach dem Summit mehrere bilaterale Treffen statt. Ganz wichtig ist die Wiederaufnahme der militärischen Konsultationen.
Hier eine Übersicht über die Gespräche der vergangenen Wochen:
- 21. Dezember: Die beiden hohen Militärs Charles Q. Brown und General Liu Zhenli, beides Generäle im Zentralstab, trafen sich zu einem virtuellen Gespräch. Danach hieß es von amerikanischer Seite: “Gen. Brown discussed the importance of working together to responsibly manage competition, avoid miscalculations, and maintain open and direct lines of communication.”
- 8./9. Januar: Im Pentagon tagte die 17. Runde des Defence Policy Coordination Talk. Die Delegationen wurden angeführt von Michael Chase (Pentagon) und Song Yanchao (Central Military Commission, CMC). Im Readout nach den Gesprächen wurde betont: “The two sides discussed U.S.-PRC defense relations, and Dr. Chase highlighted the importance of maintaining open lines of military-to-military communication in order to prevent competition from veering into conflict.”
- 18./19. Januar: Die Mitglieder der Finance Working Group trafen sich zum ersten Mal zu Gesprächen in Beijing. Teilnehmer waren Vertreter der jeweiligen Finanzministerien und Zentralbanken. Am Ende wurde festgestellt: “The meetings concluded with both sides agreeing to continue to meet regularly.”
- 30. Januar: Counternarcotics Working Group: Dieses neue Gremium tagte zum ersten Mal in Beijing. Vor allem die USA drängten auf eine solche Gesprächsrunde, in der es vor allem um den Handel mit der synthetischen Droge Fentanyl geht. Viele illegale Importe in die USA sollen aus China stammen.
- 5./6. Februar: Economic Working Group. Diese erst im September 2023 eingesetzte Gruppe traf sich zum ersten Mal in China. Bereits für April ist das nächste Treffen angesetzt.
Für das Frühjahr sind weitere Gesprächsrunden geplant, aber noch nicht öffentlich terminiert. Jake Sullivan kündigte „a new dialogue aimed at managing the risks of artificial intelligence” an. Außerdem sollen die Spitzen der Marine sich wieder im Rahmen des Military Maritime Consultative Agreement treffen.
Auch mehrere Ministertreffen sind in der Planung. Finanzministerin Janet Yellen hat bereits angekündigt, dieses Jahr wieder nach China zu reisen. Ebenso wird ein erstes Treffen des derzeit erkrankten Verteidigungsministers Lloyd Austin mit seinem neuen Pendant auf chinesischer Seite, Dong Jun, erwartet. Selbst ein weiteres Gipfeltreffen zwischen Joe Biden und Xi Jinping ist nicht auszuschließen. Auf jeden Fall haben sie verabredet, wieder häufiger zu telefonieren.
Info:
Readout nach dem Treffen Sullivan-Wang in Bangkogk: https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2024/01/27/readout-of-national-security-advisor-jake-sullivans-meeting-with-chinese-communist-party-politburo-member-director-of-the-office-of-the-foreign-affairs-commission-and-foreign-minister-wang-2/
Sullivans Rede in Washington am 30. Januar: https://www.cfr.org/event/future-us-china-relations-0?utm_source=substack&utm_medium=email
Readout des Defence Policy Coordination Talk: https://www.defense.gov/News/Releases/Release/Article/3639762/readout-of-2024-us-prc-defense-policy-coordination-talks/
Readout der Counternarcotic Working Group: https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2024/01/30/readout-of-the-u-s-prc-bilateral-counternarcotics-working-group-inaugural-meeting/