Zwischen den alle fünf Jahren stattfinden Parteitagen der KP Chinas sind die Plenumssitzungen des Zentralkomitees die wichtigsten Treffen der Partei. Sie finden mindestens einmal im Jahr statt und sind durchnummeriert. Das dritte Plenum findet traditionell ein Jahr nach jedem Parteitag im November statt und beschäftigt sich mit der Wirtschaftspolitik. Drei dieser Dritte-Plenum-Sitzungen haben historische Bedeutung. 1978 wurde die Reform und Öffnung des Landes beschlossen, 1993 die sozialistische Marktwirtschaft etabliert und 2013 stellte Xi Jinping sein Wirtschaftsprogramm vor. Es war voluminös und bestand aus 15 Kapiteln und 60 Unterkapiteln. Charles Parton (Council on Geostrategy) hat in der Studie „Plateau China: Reform in the ten years after the Third Plenum of 2013” die damaligen Ankündigungen mit deren Umsetzungen verglichen und kam dabei zu folgendem Ergebnis: „Despite its aspirations and deadlines, the CCP has failed to implement these underlying reforms. It has not substantially changed the old, unsustainable model.“ Die ausgebliebenen Reformen mache es schwierig, die aktuellen Probleme anzugehen, so Parton. Eigentlich hätte in diesem November das aktuelle dritte Plenum stattfinden müssen. Aber bislang wurde es nicht angekündigt. Ein Treffen im Dezember hält Parton für unwahrscheinlich. Es darf gerätselt werden, warum das Dritte Plenum auf sich warten lässt: Ist sich die Parteiführung uneinig über den weiteren wirtschaftlichen Kurs?
Info:
Die 35seitige Studie von Charles Parton kann man hier herunterladen:https://www.geostrategy.org.uk/app/uploads/2023/11/GPR02.Plateau-China_-Reform-in-the-ten-years-after-the-Third-Plenum-of-2013.pdf