Während Deutschlands Regierung immer noch an seiner Sicherheitsstrategie feilt, sind andere europäische Länder schneller. Nach Großbritannien (siehe CHINAHIRN 64) sind nun auch die Niederlande mit „The Security Strategy for the Kingdom of the Netherlands“ auf dem Markt. Im Vorwort stellt Premier Mark Rutte fest: „We are faced with a growing number of threats that are more complex and interconnected, we cannot afford to be naive about this.” Im ersten Teil des 47seitigen Papiers werden in ersten Teil die Bedrohungen genannt. An erster Stelle stehen dabei die geopolitischen Herausforderungen und die militärische Bedrohung. Es wird von einer neuen geopolitischen Rivalität zwischen den USA und China ausgegangen. „This rivalry expresses itself primarily in the military and economic field.“ Zur Lagebeschreibung gehört auch, dass Russland und insbesondere China die bestehende internationale Ordnung herausfordern: “China believes in international stability and a properly functioning multilateral system but wants to remould the system to align with its vision in the long-term.” Ähnlich wie Bundeskanzler Scholz geht das Papier von einer multipolaren Welt aus: “The demographic and economic center of gravity is shifting eastward, particularly toward China and the broader Indo-Pacific region. These developments will lead to a more multipolar world order.” Im zweiten Teil des Papiers wird der „Strategic Course“ beschrieben. Er basiert auf drei Zielen:
- „A secure Kingdom in a multipolar world;
- A resilient democratic legal order;
- A ready and resilient society”.
Nach diesen allgemeinen Zielen werden zwölf konkrete Handlungsfelder aufgezeigt – hier „lines of action“ genannt. Sie reichen von „Invest in international partnerships and strengthen the armed forces“ bis zu „Ensure better protection for critical infrastructure.“
Info:
Die “Security Strategy for the Kingdom of the Netherlands” kann man hier auf Englisch herunterladen: