Jedes Jahr legt die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ihr „Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands“ vor. Am 15. Februar übergab das Team um Professor Uwe Cantner (Uni Jena) die 144-Seiten-Studie an Bundeskanzler Olaf Scholz. Am nächsten Tag wurde sie der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Bestandaufnahme fällt ernüchternd aus: „Bei Schlüsseltechnologien liegt Deutschland – und teilweise auch Europa – im internationalen Vergleich nicht auf den vordersten Plätzen. Insbesondere im asiatischen Raum sind dynamischere Entwicklungen zu beobachten.“ Im Kapitel A 3 („Technologische Rückstände aufholen und vermeiden“) gibt es auch das Unterkapitel „Abhängigkeit von China verringern“. Darin heißt es: „Deutschland ist in hohem Maße…von Technologie- und Rohstoffimporten aus China abhängig.“ Das stelle ein wachsendes Risiko für Deutschland dar. Zwar sollten die umfangreichen Wirtschafts- und Kooperationsbeziehungen mit China keinesfalls abgebrochen werden, aber es wird empfohlen „wirtschaftliche Aktivitäten nicht mehr in dem Maße wie bisher zu unterstützen“. Die Deckelung sowie eine Verschärfung der Bedingungen zur Vergabe von Investitions- und Exportkreditgarantien sei deshalb ein folgerichtiger Schritt. Es solle außerdem darauf geachtet werden, „dass ein nichtintendierter Wissensabfluss vermieden wird.“ Sinnvolle F+E-Projekte, bei denen chinesische Akteure beteiligt sind und ein Wissensabfluss wahrscheinlich sei, sollen nicht oder nur unter hohen Auflagen gefördert werden. Die EFI spricht sich für die Einrichtung einer China-Kompetenzstelle zur Beratung deutscher Wissenschaftler aus. Diese soll – im Gegensatz zum BMBF, das einen dezentralen regionalen Netzwerk-Ansatz hat – eine zentrale bundesweite Institution sein.
Info:
Das aktuelle „EFI-Gutachten 2023“ kann man hier herunterladen:
https://www.e-fi.de/fileadmin/Assets/Gutachten/2023/EFI_Gutachten_2023.pdf