ARTIKEL I Italien-China

Wie hält es Italiens (relativ) neue Regierung unter Giorgia Meloni mit China? Diese Frage versucht Francesca Ghiretti in einem Beitrag für den European Council on Foreign Relations (ECFR) zu beantworten. Im Wahlkampf gab Meloni sich China-kritisch. Sie nannte Italiens 2018 unterzeichnetes Memorandum of Understanding (MoU) zur Mitarbeit an der chinesischen Belt-and-Road-Initiative (BRI) einen großen Fehler. Sie kritisierte heftig Chinas Taiwan-Politik und gab sogar Taiwans Central News Agency ein Interview. Nun ist sie im Amt – und wie sieht ihre China-Politik jetzt aus? Ghiretti schreibt: „She is acting much more moderately than it sounded on the campaign trail.” Sie sieht eine große Übereinstimmung mit der Politik ihres Vorgängers Mario Draghi. Sie traf Xi Jinping zu einem ersten Gespräch am Rande des G20-Gipfels auf Bali. Es soll freundlicher als erwartet verlaufen sein. Meloni nahm eine Einladung zu einem Besuch Beijings an. „But this is not a sign of Italy cosysing up to China, but one of re-establishing a regular type of diplomatic relationship”, schreibt Ghiretti. Nüchternheit ist in die Beziehungen eingekehrt. Ghirettti weiter: “The era of big deals and high-level signing ceremonies are long gone.“ Aber andererseits werde Italien nichts tun, um die Exporte nach China zu behindern. Einen eher restriktiven Kurs wird Meloni bei chinesischen Investititonen – vor allem in Infrastruktur – in Italien fahren. Allerdings ist sie auf zwei Koalitionspartner angewiesen. Die Forza fährt unter Matteo Salvini einen Zickzack-Kurs gegenüber China, während Forza Italia, die auch mit Antonio Tajani den Außenminister stellt, die China-Skepsis Melonis teilt.

Info:

Francesca Ghirettis Beitrag kann man hier herunterladen: https://ecfr.eu/article/still-a-sceptic-how-italys-new-government-could-influence-the-eus-approach-to-china/

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