Keine Frage: China rüstet auf. Kontinuierlich wächst der Rüstungsetat. Und trotzdem liegt das Land bei den Ausgaben fürs Militär noch weit hinter den USA. China ist aber ein globaler sicherheitspolitischer Akteur geworden, schreiben Oliver Meier (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg/IFSH) und Michael Staack (Universität der Bundeswehr Hamburg) in ihrer Analyse „Chinas Rolle in der multilateralen Rüstungskontrolle“. Ihre Einschätzung deshalb: „China will und wird die globale Sicherheitsarchitektur im 21. Jahrhundert aktiv mitgestalten.“ Das beinhaltet auch eine Teilnahme Chinas bei der Rüstungskontrolle. Die Studie geht dabei von der Annahme aus, „dass Herausforderungen der internationalen Rüstungskontroll- und Ordnungspolitik…ohne eine konstruktive Mitwirkung Chinas nicht, oder zumindest weniger effektiv und nachhaltig geregelt werden können.“ Die Autoren plädieren deshalb für eine Einbindung Chinas in multilaterale, regionale und bilaterale Abkommen zur Begrenzung militärischer Kapazitäten. Das sei schon ein Wert an sich. Ob China dazu bereit ist? Ja, sagen Meier und Staack. Ungeachtet der von ihnen ausführlich dargestellten Ambivalenzen in der chinesischen Rüstungskontrollpolitik zeige sich – so die beiden Autoren – die Volksrepublik zu einem solchen, stärkeren Engagement grundsätzlich bereit. Und weiter: „Daraus ergeben sich Anknüpfungspunkte für einen Rüstungskontrolldialog mit Deutschland und der Europäischen Union.“
Info:
Die 38seitige Studie „Chinas Rolle in der multilateralen Rüstungskontrolle“ gibt es hier: http://library.fes.de/pdf-files/iez/19346.pdf In dieser Reihe ist auch die Studie „Chinas Rolle im internationalen Handelssystem“ erschienen: https://library.fes.de/pdf-files/iez/19345.pdf