Die EU-Kommissare sind so etwas wie die Minister in den Mitgliedsländern. Sie treten nach außen auf, sie kennt man (oder auch nicht). Die Personen auf der Ebene darunter – die Generaldirektoren – sind dagegen nur Insidern bekannt, aber sie spielen im Brüsseler Machtgefüge eine sehr wichtige Rolle. Eine dieser Spitzenbeamtinnen ist Sabine Weyand (57), seit Juni 2019 Chefin der Generaldirektion Handel. Sie äußert sich selten öffentlich. Um so erstaunlicher ihr langes Interview, das sie der Zeitschrift „Le Grand Continent“ gegeben hat. Darin äußert sich die promovierte Politikwissenschaftlerin, die seit 1994 in der EU-Kommission tätig ist, auch mehrfach zu China. Sie sieht den Multilateralismus in Gefahr, denn sie konstatiert „a shift from a rule-based order to a power-based order.“ Diese regelbasierte Ordnung, die von den USA und seinen Verbündeten einst geschaffen wurde, „has been destabilized by the emergence of China.“ Sie verweist auf den von der Kommission im März 2019 zum ersten Mal verwendeten Dreiklang von China als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale. „I believe that the balance of this three-pronged approach has shifted a bit to the third element, which is increasingly visible in the Chinese regime´s acting both domestically and internationally.” Weyand verteidigt das Investitionsabkommen mit China (CAI), das seit Dezember 2020 auf Eis liegt, weil das Europäische Parlament es nicht behandelt: „We remain convinced that CAI is a very good agreement and will help to correct many of the imbalances that still characterize our relationship with China.” Aber sie ist auch realistisch, was die Ratizfizierung betrifft: “There is no prospect of ratification at this time.“ Sie plädiert trotz aller Differenzen für den weiteren Dialog mit China: „Cutting ties with China or refusing to engage in dialogue is not an option.”
Info:
Das Interview mit Sabine Weyand gibt es hier in voller Länge: