DOKU I Südchinesisches Meer

Das Südchinesische Meer ist neben Taiwan der Hotspot mit Eskalationspotential zwischen China und den USA. China meldet – aus seiner Sicht – legitime Ansprüche für einen Großteil des Südchinesischen Meeres an. Die USA (und auch andere Staaten) halten dagegen Chinas Vorgehen für illegal und nicht vereinbar mit den 1982 verabschiedeten United Nations Convention on the Law of the Sea (kurz: UCLOS). Warum die USA das so sehen, haben sie gerade nochmals in einem Dokument des Außenministeriums auf 47 Seiten niedergeschrieben. Titel: „Limits on the Seas“. Untertitel: “People´s Republic of China: Maritime Claims in the South China Sea.” Dort werden nochmals sehr detailliert die Ansprüche Chinas in dem umstrittenen Gewässer aufgelistet. Das Ergebnis, zu dem die Autoren kommen, ist wenig überraschend: „…the PRC unlawfully claims sovereignty or some form of exclusive jurisdiction over most of the South China Sea.“ Logische Konsequenz aus amerikanischer Sicht: „The US and numerous other states have rejected these claims.” Interessant ist, dass die USA China vorwerfen gegen UCLOS zu verstoßen, aber selbst haben die USA dieses multilaterale Abkommen nie ratifiziert.

Info:

Die Analyse des amerikanischen Außenministeriums über Chinas Aktivitäten im Südchinesischen Meer gibt es hier: https://www.state.gov/wp-content/uploads/2022/01/LIS150-SCS.pdf

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