Für Noah Barkin, der in Berlin für die Rhodium Group die europäisch-chinesischen Beziehungen analysiert (siehe CHINAHIRN 30), ist eine der größten außenpolitischen Herausforderungen der neuen deutschen Regierung „to find the right balance among ecnomic priorities, national security interests, and the defense of democratic values its partnership with China.“ Um diese richtige Balance zu finden, könne ein Blick nach Japan nicht schaden, schreibt Barkin in einem Artikel in „Foreign Policy“. Deutschland sei gegenüber China in ähnlicher Situation (beide sind wirtschaftliche stark in China engagiert) und könne deshalb von Japans Politik gegenüber China lernen. Das gelte vor allem im institutionellen Bereich. Japan hat bereits 2013 einen Nationalen Sicherheitsrat eingeführt und veröffentlicht seitdem regelmäßig eine National Security Strategy. Außerdem hat die neue Regierung gerade einen Minister für Economic Security und beim Premierminister einen Sonderberater für Menschenrechtsfragen installiert. Diese Institutionen könnte sich die neue Regierung durchaus als Vorbilder nehmen, um – so Barkin – „the cacophony of voices“ zu reduzieren, die in den diversen Ministerien und Behörden hinsichtlich China zu hören ist.
Info:
Der Artikel „Germany Can Learn from Japan´s China Strategy” in “Foreign Policy” ist hier zu lesen: https://foreignpolicy.com/2021/11/16/germany-can-learn-from-japans-china-strategy/