Kaum war Außenminister Wang Yi aus dem kalten Anchorage zurück, stand schon der nächste wichtige Gast vor der Tür: Der russische Außenminister Sergei Lawrow reiste am Montag und Dienstag dieser Woche ins frühlingshaft warmen Guilin im Süden Chinas. So kurz nach dem Alaska-Gipfel war dieser nachbarschaftliche Besuch sicher kein Zufall, auch wenn dieser offiziell mit dem 20ährigen Bestehen des Freundschaftsvertrages begründet wurde. Zwar beteuerte eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums etwas scheinheilig: „Wir verhalten uns nicht wie andere Länder, die sich gegen andere zusammenrotten.“ In Wirklichkeit ging es natürlich um eine Intensivierung der Partnerschaft angesichts der Spannungen beider Länder mit den USA. So sagte Wang Yi nach den Gesprächen: „Es ist wichtig für uns, unsere strategische Kooperation zu stärken.“
Bereits Ende Dezember hatten die beiden Staatschefs Wladimir Putin und Xi Jinping telefoniert, zum Jahreswechsel Nettigkeiten ausgetauscht und ihre Freundschaft bekräftigt. Keine dritte Nation könne diese Beziehung zerstören, sagte Xi in dem Telefonat. Allein fünfmal telefonierten die beiden im vergangenen Jahr. In Vor-Corona-Zeiten haben sich Xi und Putin über 30mal getroffen. Mit keinem Staatschef hat Xi engeren Kontakt. Es ist sicher – im übertragenen Sinne – keine Liebesbeziehung, sondern – um im Jargon zu bleiben – eher eine Mussehe. Es gilt das Motto: Der Feind meines Feindes ist mein Freund. So kommen sich die beiden Nationen immer näher – wirtschaftlich, wissenschaftlich und militärisch.
Beide Volkswirtschaften sind sehr komplementär. Russland bietet Öl, Gas und Waffen, China hingegen Maschinen, High-Tech und Konsumgüter. Huawei installiert in Russland das 5G-Netz. China ist für Russland schon seit Jahren der größte Handelspartner, nachdem es zuvor Deutschland war. Das Handelsvolumen zwischen China und Russland erreichte vergangenes Jahr über 100 Milliarden Dollar und soll bis 2025 verdoppelt werden. Die beiden Länder kooperieren bei der Erschließung Sibiriens, der Arktis und des Weltraums. Anfang März unterzeichneten die Chefs der beiden Weltraumbehörden ein Abkommen, um eine „International Lunar Science Station“ auf dem Mond zu errichten.
Aber die vielleicht wichtigste Kooperation spielt sich im militärischen Bereich ab. Es besteht zwar kein formales Militärbündnis, aber es gab immer wieder mal Spekulationen darüber, die Wladimir Putin schürte, als er im Oktober 2020 zum ersten Mal ein solches Militärbündnis nicht grundsätzlich ausschließen wollte. Bei einem Treffen des Valdai Discussion Club in Moskau wurde er von Yan Xuetong, dem Außenpolitik-Experte der Tsinghua Universität, nach einer möglichen Militärallianz der beiden Länder gefragt. Er antwortete: “It is possible to imagine anything. We have always believed that our relations have reached such a level of cooperation and trust that it is not necessary, but it is certainly imaginable, in theory.” Die Militärs beider Nationen halten regelmäßig Manöver ab. Sie entwickeln zusammen Waffen. Putin: “We have achieved a high level of cooperation in the defence industry – I am not only talking about the exchange or the purchase and sale of military products, but the sharing of technologies, which is perhaps most important.”
Freilich sind die Beziehungen nicht ganz friktionsfrei. Es gibt immer wieder Spannungen im fernen Sibirien, wo sich chinesische Händler breit machen. Und da ist die chinesische Seidenstraßeninitiative (BRI), die auch den zentralasiatischen Hinterhof Russlands tangiert. Russland hat dort mit seiner Eurasian Economic Union (EAEU) eigene Pläne. Immer mal wieder wurde versucht, diese beiden Initiativen zu verlinken, aber bislang ohne allzu großen Erfolg.
Info:
Einen Überblick über die chinesisch-russischen Beziehungen gibt dieses Papier:
https://www.eliamep.gr/wp-content/uploads/2019/06/WORKING-PAPER-_Jens-Bastian_Revised_18-June-2019-Eliamep-108_2019-converted.pdf. Die militärischen Beziehungen beschreibt dieser Merics China Monitor: https://merics.org/sites/default/files/2020-09/Merics_ChinaMonitor_PLA-Russia_3.pdf