NVK I Verteidigung

Neben dem Wachstumsziel wird auf dem Nationalen Volkskongress stets eine weitere Zahl von den Auguren mit Spannung erwartet: Um wieviel erhöht sich der Verteidigungsetat? Dieses Mal sind es 6.8 Prozent, etwas mehr als die letztjährigen 6,6 Prozent. Der Verteidigungsetat beträgt damit 1,3 Trillionen Yuan (209 Milliarden Dollar). Viele westliche Beobachter halten diese Zahl für zu niedrig, weil einige Ausgaben noch in anderen Haushaltsposten „versteckt“ seien. Interessanter als dieser Zahlenstreit ist aber die Aussage von General Xu Qiliang, der Nummer Zwei in der Militär-Hierarchie (die Nummer Eins ist Parteichef Xi Jinping, in dieser Funktion auch Oberbefehlshaber). General Xu, der auch Mitglied des Politbüros ist, nannte erstmals als eine ungewöhnliche Begründung für den Ausbau des Militärhaushalts: „We must prepare for the Thucydides trap.“ Die Thukydides-Falle geht zurück auf den griechischen Historiker und General Thukydides. Sie besagt, dass es mit großer Wahrscheinlichkeit zu einem Krieg kommt, wenn eine absteigende auf eine aufstrebende Macht trifft. Damals war es das ambitiöse Athen, das das einst dominierende Sparta herausforderte und letztlich besiegte. Wenn General Xu dies nun explizit erwähnt, was hat das zu bedeuten? Rechnen er und die Führung mit einem möglichen Krieg zwischen dem aufstrebenden China und den vermeintlich absteigenden USA?  Am 9. März traf sich Xi Jinping – im grünen Tarnanzug – mit den Militär-Delegierten des NVK. Dabei forderte er Bereitschaft zum Kampf. Denn- so Xi: „The current security situation of our country is largely unstable and uncertain.”

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