NVK I Außenpolitik

Außenminister Wang Yi nahm sich am Sonntag 100 Minuten Zeit für seine traditionelle Pressekonferenz am Rande des NVK. Es war ein „uncharacteristically patient Wang“ – so die South China Morning Post – der sich geduldig den 27 Fragen der Medien stellte. Kein Wolf Warrior trat da auf, sondern eher ein Wolf im Schafspelz. Er schmeichelte den Europäern. China wolle den europäischen Integrationsprozess unterstützen, ebenso das europäische (oder ist es nur ein französisches?) Streben nach mehr strategischer Autonomie. Er versicherte, China werde sich an das gerade abgeschlossene, aber noch im Europäische Parlament befindliche Investitionsabkommen halten – auch, was die Menschenrechte betrifft. Und überhaupt: „Wir sind keine strategischen Rivalen.“ Ein Ausdruck, den die EU-Kommission in ihrem Papier vom März 2019 zum ersten Male benutzte.

Wang wehrte sich auch gegen die Bezeichnung „strategic competitor“ im Verhältnis zu den USA. Die USA seien ein „healthy competitor“. Unterschiede im System sollten nicht zu Antagonismus oder Konfrontation führen. Wang sagte weiter: „Progress of human civilization cannot be achieved with only one pathway nor should there be only one model.” China sei zur Zusammenarbeit mit den USA auf verschiedenen Gebieten bereit. Er nannte drei: Pandemiebekämpfung, wirtschaftliche Erholung und Klimawandel. Freundlicher ging Wang mit den russischen Nachbarn um. Die Zusammenarbeit mit Russland könne zu einem „model of building strategic mutual trust“ werden. Auffallend war, wie oft Wang die Zusammenarbeit mit der Dritten Welt lobte. Insbesondere vier Regionen erwähnte er: Afrika, die arabische Welt, Lateinamerika und Südostasien. Grimmig wurde Wang dann doch noch, als es um Hongkong und Taiwan ging. Bei beiden Punkten sehe er keinen Raum für Kompromisse. An die Adresse der USA gerichtet sagte er: „We urge the new U. S. administration to fully understand the high sensivity of the Taiwan issue.”

Info:

Die Fragen und Antworten der Pressekonferenz gibt es hier: https://www.fmprc.gov.cn/mfa_eng/zxxx_662805/t1859138.shtml

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