ARTIKEL I China und NATO

Spätestens seit dem Londoner Gipfel im Dezember 2019 hat die NATO China im Visier – nicht als militärische Bedrohung, aber immerhin als systemischen Kontrahenten. „Eine interne Debatte und erhöhte Wachsamkeit gegenüber Chinas Fähigkeiten…sind die richtigen Schritte für die Allianz“, schreibt Henning Riecke, Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), in einem Papier für die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Er begrüßt deshalb die Empfehlungen im Expertenbericht NATO 2030, der China stärker in den Fokus rückt. Doch eines vermisst er dort: „Ein institutionalisierter Dialog mit China steht nicht in den Empfehlungen der Reflexionsgruppe.“ Aber genau dies fordert er: „Die NATO sollte mit Peking in einen zielgerichteten Dialog treten.“ Allerdings schreibt er: „Das Format eines solchen Dialogs zu finden, dürfte knifflig werden.“ Er schlägt einen „flexiblen Sicherheitsdialog“ vor. Ein solcher wäre „ein vertrauensbildendes Signal, dass China kein Gegner der Nato ist.“

 

Info:

Henning Riecke: Der Nahe Ferne Osten: Die NATO braucht mehr als nur ein strategisches Selbstgespräch über China, BAKS Arbeitspapiere 4/21, 5 Seiten: https://www.baks.bund.de/sites/baks010/files/arbeitspapier_sicherheitspolitik_2021_4.pdf

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