Normalerweise bleiben Dokumente des Nationalen Sicherheitsrats der USA Jahrzehnte nach ihrem internen Erscheinen unter Verschluss. Deshalb war es ungewöhnlich, dass Robert O´Brien sich Anfang Januar entschied ein Dokument aus dem Jahre 2018 jetzt schon freizugeben. Das Zehn-Seiten-Dokument trägt den Titel „United States Strategic Framework for the Indo-Pacific“. Darin wird beschrieben, welche Ziele die USA mit der amerikanischen Asien-Strategie anstreben und wie sie diese erreichen wollen. Oberstes Ziel: „Maintain U. S. primacy in the region.” Der Herausforderer, der die Vormachtstellung der USA gefährdet, ist und bleibt China: „Strategic competition between the United States and China will persist.“ Denn China hat Böses vor: „China will circumvent international rules and norms to gain an advantage.” Und China will spalten: “China aims to dessolve United States alliances and partnerships in the region.” Was können und wollen die USA dagegen tun? Allianzen und Partnerschaften bilden, vor allem mit Japan, Südkorea und Australien. Den Verbund der südostasiatischen Staaten ASEAN unterstützen. Und auf ein starkes Indien setzen. „A strong India would act as a counterbalance to China.” Man muss kein Militär- und kein China-Freund sein, um diese Strategie als eine Umzingelung Chinas zu bezeichnen. Man fragt sich, warum dieses Papier gerade jetzt – wenige Tage vor dem Präsidentenwechsel – ganz offiziell an die Öffentlichkeit gelangt. Zwei Erklärungen machen die Runde: Erstens, man möchte dadurch die Alliierten in der Region beruhigen angesichts des bevorstehenden Wechsels zu Biden. Zweitens will man offenbar die Biden-Administration in die Pflicht nehmen, diese Strategie gefälligst weiterzuverfolgen.
Info:
Das bis vor kurzem geheime Papier kann man hier nun in aller Öffentlichkeit lesen: https://news.usni.org/2021/01/15/u-s-strategic-framework-for-the-indo-pacific