Die Nato hat ein neues Feindbild. Schon auf dem Londoner Gipfel Anfang Dezember 2019 hat sie China im Schlusskommuniqué erstmals negativ erwähnt. Jetzt wurde erstmals in einem Dokument China ausdrücklich als zweiter systemischer Rivale – neben Russland – eingestuft. Im Abschlussbericht einer zehnköpfigen Reflection Group heißt es: „NATO allies will once again face a systemic challenge.“ Man spricht nicht von einem neuen Krieg, sondern von einem „return of systemic rivalry“. Beklagt wird die „growing power and assertivenesss of China“. Schlußfolgerung daraus: „NATO must devote much more time, political resources, and action to the security challenges posed by China.” Das Papier empfiehlt “establishing a consultative body to disucuss all aspects of Allies` security interest vis-à-vis China.” Außerdem auf der Wunschliste: Stärkere Kooperation mit Partnern in Indo-Pazifik und eine Partnerschaft mit Indien.
Info:
Das 67-Seiten-Papier der Reflection Group, deren Vorsitzende der ehemalige Verteidigungsminister Lothar de Maizière und der amerikanische Ex-Diplomat A. Wess Mitchell waren, gibt es hier: https://www.nato.int/nato_static_fl2014/assets/pdf/2020/12/pdf/201201-Reflection-Group-Final-Report-Uni.pdf