In den vergangenen rund zehn Jahren hat China zunehmend Gesetze erlassen und Regulierungen entwickelt, die außenpolitische Implikationen haben. Sie werden unter dem Begriff „Foreign-Related Rule of Law“ (kurz FRROL) subsummiert. Über deren Bedeutung, Entwicklung und Aussichten haben das niederländische China Kennisnetwerk, die Universität Köln und das East Asian Institute an der National University of Singapore soeben einen Report vorgelegt. Autoren sind der ehemalige Kurzzeit-Merics-Chef Frank N. Pieke sowie Daniel Sprick und Björn Ahl (Uni Köln). Nach ihrer Ansicht hat sich das FFROL seit 2014 entwickelt, nach 2017 vor allem als Gegenmaßnahmen zu US-Sanktionen. Inzwischen zählen die Autoren mehr als „50 standalone laws and regulations on foreign-related issues“. Als wichtige Gesetze werden das Law on Foreign Relations, das Export Control Law, das Foreign Investment Law sowie Anti-Foreign Sanctions Law genannt. Ganz aktuell sind die im März und April erlassenen Regulations No. 834, 835 und 837, die Lieferketten regeln. Als Fazit stellen die Autoren fest: „FRROL is expected to play an increasingly significant role in China´s foreign policy, security and economic strategies.”
Info:
Hier der Report über „China’s Foreign-Related Rule of Law”: https://www.chinakennisnetwerk.nl/sites/ckn/files/2026-07/26-07-07%20CKN%20FRROL%20Paper%201.pdf