Das Europäische Parlament hat sich in den vergangenen Jahren immer mehr des Themas China angenommen. Viele Resolutionen und Gesetze wurden dort diskutiert und verabschiedet. Wie die Fraktionen dazu abgestimmt haben, untersuchte die Association for International Affairs (AMO), ein Thinktank in Prag, in dem Report „How the European Parliament Votes on China: Patterns and Coalitions“. Die Autoren untersuchten das Abstimmungsverhalten bei 23 „China-related motions on trade, human rights, and foreign policy, adopted between September 2019 and October 2024“. In den “mainstream groups” stellen die Autoren ein meist deutlich einheitliches Votum bei China-relevanten Abstimmungen fest. Am geschlossensten tritt danach Renew Europe (RE) auf. Auch die Europäische Volkspartei (EVP), der die CDU/CSU angehört, zeige „strong internal cohesion“. Mit etwas Abstand folgen die Sozialdemokraten und die Grünen. Von den großen Fraktionen zeige nur die European Conservatives and Reformists (ECR) „greater variability“ in ihrem Abstimmungsverhalten. Die beiden Parteienbünde am Rande – die Linke und die rechte Identity and Democracy (ID) – waren sich bei den China-Abstimmungen oft nicht einig und gaben ein heterogenes Bild ab.
Info:
Hier der Report „How the European Parliament Votes on China: Patterns and Coalitions“: https://chinaobservers.eu/how-the-european-parliament-votes-on-china-patterns-and-coalitions/