Die erste Asien-Reise des neuen deutschen Außenminister Johannes Wadephul führte ihn nicht nach China, sondern nach Japan und Indonesien. Gerade ist er in Indien. Das sind sogenannte „like-minded nations“, wie es im Politsprech heißt. Also mehr oder weniger demokratische Staaten im Gegensatz zu dem autoritär regierten China. Zu diesem Kreis zählt auch Indien, das Bundeskanzler Merz wohl auf seiner ersten Asien-Reise im Herbst besuchen will. China, Deutschlands wichtigster Handelspartner in Asien, wird also bewusst gemieden. Man will ja unabhängiger von diesem Land werden, also De-Risking betreiben. Diese Politik erklärte Wadephul in einem Vortrag vor der Sasakawa Peace Foundation am 18. August, wo er zum ersten Mal die Konturen der Asien-Politik der gar nicht mehr so neuen Regierung aufzeigte. Er outete sich dort als „langjähriger, persönlicher Freund Japans“. Dass ihn seine erste Asienreise nach Japan führt, sei kein Zufall: „Es war mein großer Wunsch.“ Japan und Deutschland seien sich nah und in vielem ähnlich – „nicht zuletzt in den Werten, die uns prägen“. China erwähnt er erst indirekt, als er von „militärischen Drohgebärden im Südchinesischen Meer oder gegenüber Taiwan“ spricht. Später nennt er China beim Namen: „Russlands Krieg wird durch entscheidende chinesische Unterstützung ermöglicht.“ 80 Prozent der Dual-use Güter, die Russland verwendet, kommen aus China.“ China billige zwar die Prinzipien der Nichteinmischung und der territorialen Integrität, aber untergrabe sie in Wahrheit.
Im sicherheitspolitischen Teil seiner Rede lobte er Japans Aufrüstung (die japanischen Verteidigungsausgeben sollen bis 2027 verdoppelt erden). Er betonte, dass die europäische und asiatische Sicherheit auf das Engste miteinander verknüpft seien. Deshalb bringe sich Deutschland auch militärisch in der Region ein – „und wird das weiter tun“ und „auch mit unserer maritimen Präsenz in der Region“.
Bei der Wirtschaftssicherheit könne Deutschland von Japan lernen. „Japan ist ein Vorreiter bei einem Wort, das ein Schlagwort unserer Zeit geworden ist: De-Risking.“ So habe Japan schon frühzeitig mit der Diversifizierung bei der Rohstoffbeschaffung begonnen. Wadephul weiter: „Aber auch im Bereich der Exportkontrolle von Hochtechnologien können wir eine Menge voneinander lernen.“
Info:
Hier die Rede von Johann Wadephul vor der Sasakawa Peace Foundation im Wortlaut: https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/2730526-2730526