Natürlich waren die großen, alles bestimmende Themen beim Nato-Gipfel in Vilnius der Krieg in der Ukraine und der Aggressor Russland. Doch seit ein paar Gipfeln schaut die Nato auch kritisch in den indo-pazifischen Raum. Deshalb waren – wie zuletzt in Madrid – auch in Vilnius die Regierungschefs Japans, Koreas, Australiens und Neuseelands dabei. Die Nato und diese vier Länder haben – auch wenn sie dies nicht so deutlich sagen – einen neuen Feind ausgemacht: China. Das spiegelt sich auch im 90 Punkte umfassenden Abschlusskommuniqué wider, in dem China mehrmals erwähnt wird. Unter Punkt 6 taucht China zum ersten Mal auf: „The People’s Republic of China’s (PRC) stated ambitions and coercive policies challenge our interests, security and values.“ In den Punkten 23 bis 25 wird das dann weiter präzisiert. Unter Punkt 55 wird Chinas Atomwaffenarsenal moniert. Und unter Punkt 75 wird schließlich die Bedeutung der Indo-Pazifik-Region betont: “ The Indo-Pacific is important for Nato given that developments in that region can directly affect Euro-Atlantic security.” Die Eröffnung eines Nato-Büros in Tokio wird nicht erwähnt. Darauf konnte man sich auf dem Gipfel nicht einigen, weil vor allem Frankreich Bedenken hat.
Info:
Hier das Kommuniqué: https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_217320.htm