Der Bundestag setzt sich zunehmend intensiver mit dem Thema China auseinander, ob im Plenum, den Ausschüssen oder in den Fraktionen. Zu diesem Ergebnis kam die Merics-Studie „Die unterschätzte Rolle des Bundestags bei der Gestaltung deutsch-chinesischer Beziehungen“ von Roderick Kefferpütz, Barbara Pongratz und Vincent Brussee. Vor allem in der letzten Legislaturperiode hätten China-relevante Debatten zugenommen. Leider geht die zunehmende Bedeutung Chinas nicht mit einer Erhöhung der China-Kompetenz im Bundestag einher. Besonders bedauerlich: Es gibt keine Ansätze, dieses Defizit zu beheben. Die Autoren stellen fest: „Grundsätzlich bietet die Bundestagsverwaltung den Abgeordneten keine China-Expertise an.“ Es gebe auch keine nennenswerten internen Fortbildungsangebote zu China. Und weiter mussten die Autoren feststellen: „In den befragten Bundestagsfraktionen (SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) gibt es ebenso wenig ausgewiesene China-Expertise.“ Lediglich die CDU/CSU-Fraktion hat eine China AG, die alle vier bis sechs Wochen tagt. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat keinen China-Experten in seinen Reihen. So sind die MdBs bei ihrer Informationsbeschaffung zu China auf ihre persönlichen Netzwerke angewiesen, konstatieren die Merics-Autoren. Das seien vor allem Kontakte zu den politischen Stiftungen, Bundesministerien und Thinktanks. In ihren Schlussfolgerungen fordern die Autoren unter anderem, die China-Expertise des Bundestags zu stärken (besser wäre wohl: aufzubauen). Vorbild könnte das britische Parlament sein, das im Frühjahr 2020 eine „International Affairs Unit“ installiert hat, in dem mehrere China-Experten sitzen. Außerdem wurde ein „China Resource Hub“ eingerichtet.
Info:
Die Merics-Studie„Die unterschätzte Rolle des Bundestags bei der Gestaltung deutsch-chinesischer Beziehungen“ gibt es hier: