ARTIKEL I Parteitags-Analyse

Heike Holbig, Politikwissenschaftlerin und Sinologin, die ihre Arbeitskraft gleichermaßen der Uni Frankfurt und dem GIGA-Institut in Hamburg zur Verfügung stellt, analysiert „Die Welt nach Chinas 20. Parteitag“ – so die Unterzeile in ihrem Beitrag. „Am Steuerrad der Geschichte“. Dabei konzentriert sie sich vor allem auf die außenpolitischen Signale, die von diesem Parteitag ausgehen. Sie stellt fest, „dass die Volksrepublik unter seiner (Xis) Führung eine deutlich aktivere Rolle auf der internationalen Bühne beansprucht.“ Außerdem konstatiert sie ein „wachsendes Bedürfnis (Chinas), in globalen Belangen nicht länger Spielball westlicher Eindämmungsstrategien zu sein, sondern eine proaktiv gestaltende Rolle zu spielen“. Sie verweist dabei auf vielfache Kooperationsangebote Chinas im Bereich globaler Governance, zum Beispiel auf die Global Security Initiative (GSI) vom April 2022. Ihr Fazit, wie Europa auf diese aktivere Außenpolitik Chinas reagieren soll: „Für europäische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger stellt sich damit die Frage dringlicher denn je, ob der Volksrepublik entsprechend ihres gestiegenen geopolitischen Gewichts und ihrer eigenen unmissverständlichen Ansprüche mehr Mitsprache und Gestaltungsspielraum in globalen Belangen zugestanden wird oder nicht. Davon dürfte nicht nur die Zukunft des Multilateralismus abhängen, sondern auch die Geschwindigkeit, mit der sich China und die USA im Bann spiegelbildlicher Feindseligkeit auf eine militärische Auseinandersetzung zubewegen.“

Info:

Den Beitrag von Heike Holbig in der Serie „GIGA Focus Global“ gibt es hier:

https://www.giga-hamburg.de/de/publikationen/giga-focus/steuerrad-geschichte-welt-nach-chinas-20-parteitag

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