Das Boao-Forum auf der Insel Hainan ist nach wie vor ein wichtiges Treffen von Politik, Wirtschaft und Medien, auch wenn es nicht den Kultstatus von Davos erreicht. Diesmal beehrte wieder einmal Xi Jinping das Treffen, allerdings nicht vor Ort, sondern mit einer Videobotschaft. Er hielt am 21. April zu Beginn des Boao-Forums die Keynote Speech mit dem Titel „Rising to Challenges and Building a Bright Future Through Cooperation“. Darin schlägt er erstmals eine “Global Security Initiative” (GSI) vor. Das Konzept bleibt relativ vage. Er wendet sich gegen Kalte-Krieg-Rhetorik, Machtpolitik und Hegemonie – und meint damit natürlich vor allem die USA. Stattdessen setzt er auf Gemeinsamkeiten und nutzt dazu blumige Worte: “We humanity are living in an indivisible security community. Countries around the world are like passengers aboard the same ship who share the same destiny. For the ship to navigate the storm and sail toward a bright future, all passengers must pull together. The thought of throwing anyone overboard is simply not acceptable.” Ein wichtiger Begriff ist hierbei “indivisible security”, unteilbare Sicherheit. Darunter versteht man, dass ein Land seine eigene Sicherheit nicht auf Kosten der Interessen eines anderen Staates festigen darf. Mit diesem Begriff hantiert derzeit auch Russland im Ukraine-Konflikt. Wie ist die Rede von Xi Jinping einzuordnen? David Rennie schreibt im aktuellen The Economist: „Mr Xi´s speech is a code, Governments from Europe to Japan and Australia should take it seriously.” Bei der Interpretation hilfreich sein kann ein Peoples-Daily-Artikel von Außenminister Wang Yi ein paar Tage später, in dem er Xis Rede kommentierte und ergänzte.
Info:
Die Rede Xi Jinpings beim Boao-Forum kann man hier nachlesen:
Der Artikel von Außenminister Wang Yi: https://www.thenews.com.pk/print/955753-acting-on-global-security-initiative-to-safeguard-world-peace