POLITIK I Bundeswehr im Indo-Pazifik

Am 20. Dezember legte die deutsche Fregatte „Bayern“, die ja seit August 2021 auf Indo-Pazifik-Tour ist, in Singapur an. Am nächsten Tag marschierte dort Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach in das vornehme Fullerton Hotel, um einen Vortrag zu halten. Thema: „The Future of Indo-Pacific Maritime Security.” In seiner weißen Marine-Uniform und perfektem Englisch sprach er zunächst ein paar einleitende Worte. Zum Beispiel: „I am not a politician, as a soldier I do not make policy.”  Und dann hielt der Militär eine Rede, die auch ein Politiker hätte halten können, zum Beispiel eine Verteidigungsministerin. Die heißt inzwischen Christine Lambrecht (SPD) und arbeitet sich gerade in die Materie ein. Während die Oberbefehlshaberin also vielleicht noch studierte, warum eine deutsche Fregatte durch asiatische Gewässer pflügt, schafft der Mann ohne (politisches) Mandat schon mal weitere Fakten, wie sich Deutschland künftig im Krisenherd Indo-Pazifik positionieren muss. „In the future I intend to enable a German maritime engagement on a regular basis,” kündigte Schönbach an. Bereits 2023 wolle die Marine mit zwei Schiffen in der spannungsgeladenen Region unterwegs sein. Ob als Solo-Auftritt wie derzeit die „Bayern“ oder in einem Verbund mit Partnern aus Frankreich oder Großbritannien – das ließ Schönbach offen, aber er deutete die Richtung an: „…probably in an international formation.“ Politisch interessant auch seine Aussage zur Taiwan-Straße, dem Gewässer zwischen der Volksrepublik und der Insel Taiwan. Diesmal mied die Fregatte „Bayern“ noch die sensible Passage, aber Schönbach will das ändern: „Next time, I will advise my government to go through the Taiwan Strait.” Die deutsche Marine will also in der Indo-Pazifik-Region mehr Flagge zeigen. Damit die Schiffe nicht immer die weite Anreise unternehmen müssen, kann sich Schönbach auch ein deutsche Marinebasis vor Ort vorstellen. „Our own base could be Singapore“, sagte er in Singapur. Sind das nur Wünsche eines hochrangigen Militärs, oder sind sie mit dem Verteidigungsministerium abgesprochen? Fern vom politischen Berlin solch weitreichende Pläne über Einsätze der Bundeswehr „out of area“ zu ventilieren, finde ich etwas deplatziert. Die Debatten darüber gehören in den Verteidigungsausschuss oder ins Plenum des Bundestages, nicht in das Fullerton Hotel in Singapur.

Info:

Die Veranstaltung des ISS mit der Schönbach-Rede (ab Minute 6:47) gibt es hier zu sehen. https://www.iiss.org/events/2021/12/42nd-iiss-fullerton-lecture

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