Vier Tage lang haben die 348 Damen und Herren im Jingxi-Hotel im Nordwesten Beijings getagt. Sie bilden das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Am vierten und letzten Tag ihres Treffens, dem 11. November, wurde das lange erwartete Dokument verkündet. Es heißt auf Englisch: “Resolution of the Central Committee of the Chinese Communist Party on the Major Achievements and Historical Experiences of the Party’s Hundred-Year Struggle”. Der Text der Resolution liegt noch nicht vor, aber ein Kommuniqué. Es ist eine Lobpreisung auf den aktuellen KP-Chef Xi Jinping, der durch dieses historische Dokument – es ist erst die dritte Resolution in der 100jährigen Parteigeschichte – auf die Stufe von Mao Zedong und Deng Xiaoping gehoben wird. Xi habe „enormous courage“ und „strong responsibility“ gezeigt. Er wird als Architekt „of a series of original theories and strategies“ beschrieben. Seine wichtigste Theorie hat den Titel: „Xi Jinping Thought on Socialism with Chinese Characteristics for a New Era”. Auch bei dieser Bezeichnung zeigt sich die herausgehobene Rolle Xi Jinpings. Nur Mao, Deng und nun auch Xi durften bisher ihren Theorien den Namen voranstellen. Jiang Zemin und Hu Jintao wurde diese Ehre verwehrt. Und auch bei der neuen Einteilung der KP-Historie kommt die Dominanz vor allem von Mao und Xi zum Ausdruck. In dem Dokument wird die KP-Geschichte in vier Perioden eingeteilt: (1) Period of the new democratic revolution (Mao); (2) the period of socialist revolution and construction (Mao); (3) the new period of reform, opening up and socialist modernization (Deng, Jiang Zemin und Hu Jintao); (4) new era of socialism with Chinese characteristics (Xi). Ach so, nicht ganz unwichtig neben all diesen Lobhudeleien: Der kommende, der 20. Parteitag wurde auf der Sitzung des ZK für die zweite Jahreshälfte 2022 terminiert. Dann wird Xi Jinping – entgegen der bisherigen Praxis, die maximal zwei Amtszeiten vorsah – für eine weitere Periode wiedergewählt. Der große Steuermann bleibt also für weitere fünf Jahre auf der Kommandobrücke. Mindestens.
Info:
Das Kommuniqué gibt es hier: https://peoplesdaily.pdnews.cn/china/full-text-communique-of-6th-plenary-session-of-19th-cpc-central-committee-236004.html
Eine Diskussion mit Kevin Rudd (Asia Society) und Christopher Johnson (China Strategies Group) über die Ergebnisse des 6. Plenums: https://www.youtube.com/watch?v=dX05aj7mxGs