Vom 17. bis 20. November hielt sich Vizekanzler Lars Klingbeil drei Tage lang in China auf, erst Beijing, dann Shanghai. Es war die erste Reise eines Ministers der neuen Regierung nach China. Sie wurde medial sehr aufmerksam beobachtet. Die Bild-Zeitung hat nachgezählt und schrieb, es sei Klingbeils achte China-Reise. Dem Boulevardblatt sagte er auch einen Satz, den alle Gesprächspartner auf seiner Reise immer wieder hörten: „Es ist immer besser, mit als über China zu reden.“ Und Bild sagte er auch noch mehr: „Die amerikanische Kultur kenne ich. China ist mit 1,4 Milliarden Menschen eben auch eine Weltmacht, deswegen finde ich es wichtig, auch diese Kultur zu durchdringen.“ Klingbeil hielt ein Plädoyer für den Dialog mit China: „Ich halte es für wichtig, dass man gerade mit den führenden Köpfen der KP Chinas im Gespräch ist.“ Beim Finanzdialog traf er auf Vizepremier He Lifeng, beim Parteiendialog auf Wang Huning, Chefideologe und Nummer Vier in der Hierarchie.
Klingbeil sagte über diese Gespräche: „Wir werden nicht immer einer Meinung sein, aber gut ist, wenn man über Dinge redet und wenn man versucht, sie zu erklären.“ Zum Beispiel die deutsche Position zur Ukraine. Klingbeil forderte China in seinen Gesprächen auf, Putin „das unmissverständliche Signal zu senden, dass er diesen Krieg stoppen muss“. Diese Position vertritt auch Bundeskanzler Friedrich Merz. Bei einer Pressekonferenz am Rande des G20-Gipfels in Johannesburg sagte er: „China kann Einfluss auf Russland ausüben und dieser Einfluss könnte nach unserer gemeinsamen Meinung durchaus ein bisschen größer sein.“ Klingbeil stand neben ihm, nickte und ergänzte: „China ist eines der einflussreichsten Länder, vielleicht das einflussreichste Land in Richtung Russland. Natürlich muss diese Macht genutzt werden, um alles zu tun, damit der Krieg beendet wird.“
Das sind die Wünsche Deutschlands an China. Aber umgekehrt haben auch die Chinesen Forderungen an die Deutschen. So sagte Vize-Premier He Lifeng nach dem Gespräch mit Klingbeil, dass sich die Bundesregierung bei der EU für bessere Beziehungen zu China stark machen solle. Die sind derzeit nicht die allerbesten. Aber auch die deutsch-chinesischen Beziehungen waren schon mal besser. Lars Klingbeil hat aber nach seiner China-Reise die Hoffnung, dass sich die Beziehungen wieder verbessern. In Johannesburg sagte er: „In den Gesprächen ist klar geworden, dass China auch das Miteinander sucht. Mir ist das sehr klare Signal mitgegeben worden, dass man die wirtschaftlichen Beziehungen mit Deutschland ausbauen will, dass man auf einen fairen Handel setzt und eine faire Partnerschaft anstrebt.“
Das machte auch Premierminister Li Qiang in einem Gespräch mit Merz in Johannesburg deutlich. Er forderte dort von Deutschland eine „rationale und pragmatische Politik“ gegenüber China. Li bot eine Zusammenarbeit in vier strategischen Bereichen an: Neue Energien, intelligente Fertigung, Biomedizin und autonomes Fahren. Was Merz darauf antwortete, ist nicht bekannt. Er sagte nur so viel: „Ich hatte ein sehr langes Treffen mit dem chinesischen Premierminister, um meinen Besuch in China im nächsten Jahr vorzubereiten.“
Der Besuch soll in den ersten Wochen des kommenden Jahres stattfinden. Schön nächste Woche reist Außenminister Johannes Wadephul nach China. Er holt damit seine Reise nach, die er Anfang November mangels Gesprächspartner in China abgesagt hatte. Die deutsch-chinesischen Beziehungen scheinen sich nach Klingbeils Besuch wieder etwas zu normalisieren.
Info:
PK Merz/Klingbeil in Johannesburg: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressekonferenz-kanzler-merz-klingbeil-g20-2395504