Außenminister Johann Wadephul ist ja bekanntlich nicht nach China gereist, weil ihm die Regierung dort zu wenig Termine angeboten habe. Grund für Chinas Verärgerung soll vor allem seine Rede im Japanisch-Deutschen Zentrum Berlin (JDZB) gewesen sein, die er am 14. Oktober aus Anlass des 40. Geburtstages des JDZB in dessen Räumen in Berlin-Dahlem gehalten hat. In seiner Rede lobpreiste er zunächst Japan (das er im August bereist hatte), ehe er kritische Worte zu China fand. „China und Russland versuchen, die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung umzuschreiben. China verbreitet in der Welt ein Narrativ, nach dem es den Multilateralismus und die multilaterale Institutionen verteidigt.“ Tatsächlich toleriere es aber Nordkoreas Sanktionsumgehungen, tatsächlich ignoriere China das Seevölkerrecht im Südchinesischen Meer und unterstütze die russische Aggression gegen die Ukraine. Wadephul sieht Deutschland und Japan in einer ähnlichen Situation: „Unsere Länder befinden sich beide an der westlichen und östlichen Flanke eines sich zunehmend formierenden Blocks aus China und Russland.“ Beide müssten deshalb mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen. Er kritisierte den „enormen Aufwuchs der chinesischen Präsenz in den Gewässern um Japan sowie das robuste militärische Auftreten in der Straße von Taiwan“ und kündigte an: „Wir werden uns mit der deutschen Marine und Luftwaffe im Indo-Pazifik engagieren.“
Info:
Hier im Wortlaut die Rede Wadephuls zum 40-jährigen Jubiläum des JDZB in Berlin:
https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/wadephul-jdzb-2739728