In den vergangenen Monaten waren die Seltenen Erden, bei denen China ein Quasi-Monopol hat, bei Unternehmen und der Politik ein wichtiges Thema. China verhängte einige Exportbeschränkungen für diese Rohstoffe. Obwohl diese vornehmlich auf US-Firmen gezielt waren, litten auch deutsche Unternehmen darunter. Die Grünen wollten deshalb in einer Kleinen Anfrage der von der Bundesregierung (Drucksache 21/801 von 8. Juli 2025) wissen, wie sie die Probleme einschätzt und was sie dagegen zu tun gedenkt. In ihrer Anfrage stellen die Grünen fest, dass Deutschland „bei schweren Seltenen Erden und Permanentmagnaten fast vollständig von China abhängig“ sei. In der Antwort der Bundesregierung (Drucksache 21/1149 vom 5. August) wird konstatiert, dass die chinesischen Exportkontrollen für Teile der deutschen Industrie eine Herausforderung darstellen. Die Bundesregierung sei in engem Austausch mit den betroffenen Branchen und der EU, um die Resilienz der Lieferketten zu stärken. Als wichtige Maßnahmen werden der Nationale Rohstofffonds und der Critical Raw Materials Act (CRMA) der EU bezeichnet. Außerdem habe sich die Bundesregierung gegenüber der chinesischen Seite diplomatisch vielfach und auf allen Ebenen für eine Rücknahme der Exportkontrollen bzw. Erleichterungen für deutsche und EU-Unternehmen eingesetzt.
Info:
Hier die Kleine Anfrage der Grünen: https://dserver.bundestag.de/btd/21/008/2100801.pdf
Und hier die Antwort der Bundesregierung: https://dserver.bundestag.de/btd/21/011/2101149.pdf