HONGKONG | Was das AA rät

Hongkong erlebt turbulente Zeiten. Immer wieder neue Corona-Wellen, und dann noch das umstrittene Sicherheitsgesetz made in China. Viele Ausländer in Hongkong, aber auch Reisende, die einen Aufenthalt planen, sind verunsichert.  Deshalb ist interessant, was das Auswärtige Amt sagt und rät. Hier ein Auszug aus den aktuellen Reise- und Sicherheitshinweisen: „In Hongkong ist am 30. Juni 2020 ein neues Sicherheitsgesetz in Kraft getreten, das für neue und nicht klar definierte Tatbestände der Sezession, Subversion, Terrorismus sowie Zusammenarbeit mit ausländischen Staaten Strafandrohungen bis zu lebenslanger Haft vorsieht. Gleichzeitig werden auch Handlungen, die außerhalb des Territoriums von Hongkong von Ausländern begangen werden, in den Anwendungsbereich des Gesetzes einbezogen. Es kann nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass deutsche Staatsbürgerinnen oder Staatsbürger in Hongkong von Maßnahmen aufgrund des neuen Gesetzes betroffen werden. Als Reaktion auf die Veröffentlichung des Gesetzes kam es bereits zu Demonstrationen und Verhaftungen. Es kann zu weiteren Protesten und Zusammenstößen mit Sicherheitskräften kommen. Seien Sie besonders vorsichtig und seien Sie sich bewusst, dass politische Äußerungen, auch in den Sozialen Medien, als relevant betrachtet werden können.“

     Etwas schärfer warnen die amerikanischen Behörden ihre Landsleute:  “US citizens traveling or residing in Hong Kong may be subject to increased levels of surveillance, as well as arbitrary enforcement of laws and detention for purposes other than maintaining law and order (as a result of the national security law).” Im selben Tenor warnt das australische Aussenministerium: “(The national security law) could be interpreted broadly. You can break the law without intending to. The maximum penalty under this law in Hong Kong is life imprisonment.”

No Comments Yet

Comments are closed